Internet: Merkel für Grenzen bei Online-Angeboten von ARD und ZDF

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht bei den Online-Auftritten von ARD und ZDF Klärungsbedarf. "Die Grenzen müssen definiert werden", sagte Merkel auf dem Kongress des Verbandes Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ). Zugleich teilte sie die Kritik der Verleger an den aus Rundfunkgebühren finanzierten Angeboten nicht vollständig. Die Verleger werfen den Öffentlich-Rechtlichen ausufernde Service-Tipps im Internet vor. Mit Gartentipps und Rezepten träten sie in Konkurrenz zu den Magazinen.

Merkel sagte mit Blick auf eine Äußerung von VDZ-Präsident Hubert Burda, das "Rouladenrezept" sehe sie "nicht ganz so kritisch". Der Grundversorgungsanspruch der Öffentlich-Rechtlichen bedeute zudem, dass ein hoher Prozentsatz der Bevölkerung erreicht werde, betonte sie. Am Vortag hatte VDZ-Präsident Burda infrage gestellt, ob bestimmte Service-Angebote zu den eigentlichen Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gehörten: "Sind die Kartoffel- und Wirsingrouladen inbegriffen?"

Mehrwertsteuer von sieben Prozent bleibt

Merkel sicherte den Verlegern zu, dass für die Medien weiter der ermäßigte Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent gelten soll. Daran werde auch gegenüber der Europäischen Union festgehalten. "Darauf können Sie sich verlassen", sagte sie. Zeitschriften bezeichnete Merkel als einen "Schrittmacher für Meinungsbildung". Sie selbst gehöre zu einer Generation, die sich ein Leben ohne Zeitungen und Zeitschriften nicht vorstellen könne.

Auf den VDZ-"Zeitschriftentagen" berieten rund 800 Branchenvertreter über die Herausforderungen der digitalen Welt. (mit dpa)