Kein TV-Spot mit Mohammed-Karikaturen: Wilders spricht von "Sabotage", dann von "Missverständnis"

Ein Fernsehspot des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders mit einer Serie von Mohammed-Karikaturen ist am Samstag nicht wie geplant im niederländischen Fernsehen gezeigt worden. Statt des geplanten Clips wiederholte der Sender NPO einen alten Spot von Wilders' Freiheitspartei (PVV). Wilders unterstellte dem Sender zunächst Sabotage, später sprach er von einem "Missverständnis". Der Spot soll nun am Mittwoch laufen.

Die PVV hatte den umstrittenen Beitrag am Freitag angekündigt. Wilders wollte dafür eine Sendezeit nutzen, die den Parteien im öffentlich-rechtlichen Fernsehen zusteht. Es waren drei Ausstrahlungen geplant, die erste am Samstag. In einer ersten Reaktion auf Twitter warf Wilders dem Sender "Sabotage" vor. Später schrieb er, er habe mit NPO-Chef Henk Hagoort gesprochen. Dieser habe ihm zugesichert, der Beitrag werde am Mittwoch ausgestrahlt. Dies bestätigte auch NPO später und erklärte, im Sender habe der falsche Spot vorgelegen.

Behörden stellen sich auf Zwischenfälle ein

Da Wilders und seine PVV mit islamfeindlichen Aktionen bereits wiederholt Proteste von Muslimen heraufbeschworen hatten, stellten sich die Behörden auch diesmal auf Zwischenfälle ein. Nach Angaben niederländischerMedien wurden die Botschaften des Landes im Ausland aufgefordert, Vorsichtsmaßnahmen zu ergreifen. Die niederländische Medienaufsicht räumt den politischen Parteien Sendezeit ein und reagiert auf den Inhalt allenfalls nach der Ausstrahlung der Spots. Falls ein Richter eine politische Partei wegen Aufhetzung verurteilt, kann das Recht auf Ausstrahlung von Werbespots für bis zu vier Jahre aberkannt werden.

Anfang Mai wurden bei einem bewaffneten Angriff auf eine Ausstellung von Mohammed-Karikaturen in Garland im US-Bundesstaat Texas, bei der Wilders eine anti-islamische Rede gehalten hatte, zwei Angreifer erschossen. Sie hatten auf einen Sicherheitsbeamten geschossen und diesen verletzt. Die PVV verfügt über zwölf Mandate im niederländischen Parlament. Gegen Wilders läuft ein Verfahren wegen Aufstachelung zum Hass, weil er bei einer Wahlkampfveranstaltung 2014 gesagt hatte, in den Niederlanden solle es "weniger Marokkaner" geben. Ein Sprecher des Rats der marokkanischen Moscheen in den Niederlanden sagte indes am Samstag, auch bei Ausstrahlung des Spots hätte sich "absolut nichts" ereignet. Wilders werde "einfach ignoriert", sagte Aissa Zanzen der Nachrichtenagentur AFP.

Inzwischen ist der fragliche Spot im Videoportal Youtube abrufbar. Darin tritt Wilders auf. Zunächst sagt er, er habe jene Karikaturen aus der Ausstellung in Texas im niederländischen Parlament zeigen wollen. Das sei ihm verweigert worden, also werde er sie jetzt im Spot zeigen. Geert Wilders beruft sich bei seiner Aktion auf die Redefreiheit. (mit AFP)