Medien : Keine „Fußballsteuer“ VPRT warnt ARD und ZDF

Matthias Lohre

Eine „medienpolitische Offensive“ soll die privaten Hörfunk- und Fernsehanbieter aus der Krise führen. Zumindest forderte das der Vorstand des Verbands Privater Rundfunk und Telekommunikation (VPRT) auf seiner Jahresversammlung in Berlin. Die Stoßrichtung der Offensive machte der wiedergewählte VPRT-Präsident Jürgen Doetz klar: Es geht gegen die öffentlich- rechtliche Konkurrenz und gegen Marktregulierungen.

ARD und ZDF würden im dualen Rundfunksystem gegenüber den Privaten bevorzugt, sagte Doetz. Um das zu ändern, hat der Verband bei der EU-Kommission eine Beschwerde gegen Wettbewerbsverzerrungen eingereicht, die aus der Gebührenfinanzierung von ARD und ZDF herrührten. Weitere Kritikpunkte des Verbandes sind die „überbordenden Internetaktivitäten“ der öffentlich-rechtlichen Sender und die Diskussion über eine Erhöhung der Rundfunkgebühren. Mit den zusätzlichen Geldern solle eine „Fußballsteuer“ für den Kauf der Rechte an der Fußball-Bundesliga und an der WM 2006 finanziert werden. Eine automatische Erhöhung der Rundfunkgebühren könne es aber nicht geben: „Erst muss man gucken, ob bei den Sendern Fett oder Speck da ist“, sagte Jürgen Doetz, der zugleich im ProSieben-Sat 1- Vorstand ist. Zugleich sollten Werbung und Sponsoring im öffentlich-rechtlichen Rundfunk abgeschafft werden. Ihre Online-Angebote müssen ARD und ZDF nach Meinung des VPRT „auf ausschließlich programmbezogene Inhalte“ reduzieren. Mit der Gebührenfinanzierung müsse sichergestellt werden, dass Information, Bildung und Kultur eine solide finanzielle Grundlage erhielten. Unterhaltungsangebote dagegen dürften nicht immer wichtiger werden.

Die zweite Stoßrichtung der Offensive zielt auf eine „weitgehende Deregulierung“ bei Zulassung, gesetzlichen Auflagen, Werbung und Jugendschutz. So gebe es zum neuen Jugendschutz-Staatsvertrag aus Sicht von Marcus Englert, Vorsitzender des Fachbereichs Multimedia beim VPRT, „sehr viele Fragen“. Die Regelungen seien zu ungenau gefasst.

Das duale System von privaten und öffentlich-rechtlichen Anbietern soll aber nicht grundsätzlich infrage gestellt werden. Gerade zu dessen Sicherung forderte Doetz eine „Medienstrukturkommission“, besetzt mit Vertretern von Ländern, öffentlich-rechtlichen Anstalten und privaten Anbietern.

Forderungen nach einer Quotenregelung für Musik im Radio lehnte Hans-Jürgen Kratz vom Fachbereich Hörfunk ab. Am Jahresende gebe es vermutlich Gespräche mit Kulturstaatsministerin Christina Weiss über die etwaige Forderung, dass die Sender zu 50 Prozent Neuerscheinungen und dabei wiederum zu 50 Prozent deutschsprachige Titel spielen sollten.

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