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Google droht, nicht mehr auf die Seiten französischer Medien zu verlinken.

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Leistungsschutzrecht: Google lässt in Frankreich die Muskeln spielen

In Frankreich wurde ein Gesetz verabschiedet, dass dem von der deutschen Regierung beschlossenen Leistungsschutzrecht ähnelt. Suchmaschinenbetreibern sollen demnach für die Nutzung von Presseerzeugnissen zahlen. Google droht nun, nicht mehr auf französische Medien zu verlinken.

Nach der Warnung des Internetriesen Google, im Streit um eine geplante Abgabe künftig nicht mehr auf die Websites französischer Medien zu verlinken, hat die französische Regierung eine versöhnliche Lösung angemahnt. Es müsse eine „konstruktive“ und „ruhige“ Diskussion zwischen Frankreichs Verlegern und Google geben, sagte die Ministerin für digitale Wirtschaft, Fleur Pellerin, am Freitag bei einem Besuch in Berlin. Beide Seiten müssten sich einigen, wie Verleger Geld erhalten könnten, wenn Internetnutzer über Google-Suchergebnisse auf Artikel zugreifen.
Ein am Donnerstag bekannt gewordener Brandbrief Googles an die französische Regierung hatte für Aufsehen gesorgt. Google schreibt darin, sollte die von französischen Verlegern geforderte Abgabe eingeführt werden, sähe der Konzern sich „gezwungen“, bei seinen Suchergebnissen künftig die Internetseiten französischer Medien auszuklammern. Frankreichs Kulturministerin Aurélie Filippetti, die sich für die Abgabe ausgesprochen hatte, sagte daraufhin, sie sei über den einer „Drohung ähnelnden Ton dieses Briefes“ überrascht.
„Man kann einer demokratisch gewählten Regierung nicht mit Drohungen kommen.“ Frankreichs Verleger fordern ein Gesetz, das jenem Ende August von der Bundesregierung beschlossenen Gesetz zur Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger ähnelt. Betreiber von Suchmaschinen und Anbieter von vergleichbaren Diensten müssen demnach künftig Entgelte an die Verlage zahlen, wenn sie im Internet Presseerzeugnisse nutzen. Google erzielt Werbeeinnahmen in Milliardenhöhe, indem es auf Web-Inhalte anderer Seiten verlinkt.

In dem Brief an die französische Regierung warnte Google, ein solches Gesetz würde „den Zugang zu Information begrenzen, die Zahl der Internet-Verweise auf französische Seiten verringern und Innovation behindern“. Ob Google auch in Deutschland plant, eine Verlinkung auf die Seiten deutscher Medien zu beenden, sollte das Gesetz vom Bundestag verabschiedet werden, wollte ein Konzern-Sprecher nicht sagen. „Wir hoffen vielmehr, dass der deutsche Bundestag dieses Gesetz stoppen wird“, sagte der Sprecher. (afp)

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