Medien : Lieber den „Bullen von Tölz“

Stoiber fordert Änderung des Medienkartellrechts

Alice Bota

„Wenn Gina Wild reden würde, wär’s bestimmt voller“, murmelte ein Anzugträger in der Französischen Kirche am Gendarmenmarkt frustriert. Die war halb voll, als Edmund Stoiber gestern mit der ersten „Berliner Medienrede“ begann. Die hieß „Medienpolitik – wichtiger Standortfaktor für Deutschland und Europa“. Ihr Fazit: Deutsche Medien seien ein wichtiger kultureller Standortfaktor und müssen gestärkt werden. Das sei Aufgabe der Medien selbst – und des Staates.

Deutsche Medienunternehmen müssten im internationalen Konkurrenzkampf eine faire Chance erhalten, forderte der CSU-Vorsitzende. „Wir können es uns nicht leisten, deutschen Medienhäusern Investitionen am deutschen Markt zu verbieten, die ausländischen Investitionen ohne weiteres möglich sind“, sagte Stoiber. Damit zielt er auf den geplanten Kauf der Pro Sieben Sat 1 Media AG durch den Axel Springer Verlag ab, der am deutschen Medienkonzentrationsrecht gescheitert war. Stoiber forderte eine Änderung der geltenden Bestimmungen, um Fusionen deutscher Medienhäuser zu erleichtern. Wichtig sei eine Balance zwischen internationaler Konkurrenzfähigkeit und einer funktionierenden Konzentrationskontrolle.

Stärken will Stoiber auch „heimische Inhalte“ durch staatliche Förderung. Fernsehproduktionen wie „Die Luftbrücke“ und „Dresden“ sicherten die deutsche kulturelle Identität, meinte Stoiber: „Lieber den ,Bullen von Tölz’ als den Cop aus Manhattan.“ Doch seien die Medien auch in der Pflicht. Sie sollten die Qualität der Programme verbessern, da ihre Inhalte die öffentliche Meinung formen. „Vielleicht müssen die Medienpolitiker die Medienmacher an diese Verantwortung künftig wieder öfter erinnern.“

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