Lizenzentzug: Entscheidung vor Gericht

Die Zukunft des christlichen Rundfunksenders Radio Paradiso wird nun wohl tatsächlich vor Gericht entschieden. Der Sender wird voraussichtlich noch in dieser Woche Klage beim Berliner Verwaltungsgericht gegen die Entscheidung der Medienanstalt Berlin-Brandenburg einreichen, dass die bislang von Radio Paradiso genutzte Frequenz nach 14 Jahren im November an den Sender Oldiestar gehen soll. Dies wurde dem Tagesspiegel am Mittwoch aus kirchennahen Kreisen bestätigt.

Die Medienanstalt hatte ihre bereits am 11. Mai gefällte Entscheidung nach einer Sitzung des Medienrates am 22. Juni bestätigt. Hauptsächlich wurde die Entscheidung gegen eine neuerliche Verlängerung der Lizenz damit begründet, dass der Rat Zweifel daran hat, ob „in Zukunft wesentliche Verbesserungen beim Wortprogramm von Radio Paradiso zu erwarten sind“. Die Programmleistungen von Oldiestar hätten hingegen eine „bessere Vielfaltsprognose als für Radio Paradiso und alle anderen Antragsteller“ begründet, hat der Medienrat vor gut zwei Wochen erklärt. Mit der Klage vor dem Verwaltungsgericht will Radio Paradiso nachweisen, dass der Beschluss unter anderem auf der falschen Annahme eines zu geringen Wortanteils beruht.

Die Zukunft von Radio Paradiso betrifft auch das Radiohaus Berlin, das nicht nur den christlichen Sender, sondern zudem Jam FM, Sender KW und JazzRadio vermarktet. Inzwischen wurde für die JazzRadio und Verlag GmbH das Insolvenzverfahren eröffnet, wie der Insolvenzverwalter Christian Graf Brockdorf am Mittwoch mitteilte. Der Sendebetrieb läuft jedoch uneingeschränkt weiter. Brockdorf ist zuversichtlich, dass die Verhandlungen „mit einigen potenziellen Investoren“ zu einem positiven Ergebnis führen können. Am Ende muss jedoch die Medienanstalt über die Neuvergabe der Lizenz entscheiden. Kurt Sagatz