Medienforum : Streit über Digitaloffensive von ARD und ZDF geht weiter

Beim Medienforum Berlin-Brandenburg ging es bei einer Diskussionsrunde zur Digitalstrategie der öffentlich-rechtlichen Sender heiß her. Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien will die Digitaloffensive stoppen.

Pablo Silalahi

„Nein!“, donnert der VPRT. „Doch!“, donnert die ARD zurück. Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) will die Digitaloffensive der öffentlich-rechtlichen Sender mit aller Macht stoppen. Zwischen dem ARD-Vorsitzenden Fritz Raff und VPRT-Präsident Jürgen Doetz beim Medienforum Berlin-Brandenburg am Mittwoch ging es bei einer Diskussionsrunde zur Digitalstrategie der öffentlich-rechtlichen Sender heiß her. Doetz forderte, dass es beim Treffen zwischen Ländervertretern und den ARD-Intendanten in der kommenden Woche konkrete Schritte gegen „die umfassenden Expansionsvorhaben“ geben müsse, ansonsten werde sein Verband erneut bei der EU-Kommission in Brüssel vorstellig werden.

Doetz bekräftigte, dass Online-Portale und vor allem mobile Angebote „nicht zum Kernauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ gehörten. Dienste wie beispielsweise die „Mediathek“ des ZDF, die eine persönliche Nutzung der ZDF-Sendungen zum Wunschzeitpunkt ermöglicht, stellen nach Ansicht des VPRT-Chefs eine Konkurrenz gegenüber privaten Anbietern dar, die nicht auf die Einnahmen der GEZ zurückgreifen könnten. Doetz sprach von „rechtswidrigen Praktiken“ und forderte eine Festschreibung der Verwendung der Gebühren sowie des Umfangs der digitalen Angebote im neuen Rundfunkstaatsvertrag. Für darüber hinausgehende Angebote forderte er einen „public value“-Test, bei dem der gesellschaftliche Nutzen überprüft werden müsste. Die Länder sollen dabei zur Genehmigung herangezogen werden.

Der Vorsitzende der ARD, Fritz Raff, wies die Kritik zurück. Die Digitalpläne seien maßvoll, finanziell möglich und mit Blick auf neue Verbreitungswege unverzichtbar. Die ständige Drohung des VPRT mit einer Klage gehe ins Leere, sagte Raff. „Wenn immer mehr Menschen Radio- und Fernsehangebote über das Internet empfangen, dann müssen sich ARD und ZDF auf diese veränderten Nutzergewohnheiten einstellen.“

Raff betonte, dass die ARD nur 41 Millionen Euro im Jahr für Online-Angebote ausgebe, was angesichts der vielen Radiosender mit eigenem Internetauftritt im Vergleich zu den Ausgaben privater Anbieter keine große Summe sei. Den Vorwürfen, dass die ARD mit „eins Extra“ auch noch einen eigenen TV-Nachrichtenkanal plane, trat Raff mit dem Argument entgegen, dass die Inhalte, die dort gezeigt würden, ohnehin produziert worden seien. 

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