Meinungsfreiheit: Olympia in China: eine Chance für freie Medien?

In gut drei Monaten, am 24. August, sind sie bereits wieder vorbei: die Olympischen Sommerspiele von Peking. Erst dann wird man wissen, wie zutreffend die Prognosen des Kongresses der Heinrich-Böll-Stiftung am Dienstag in Berlin waren und ob Olympia den Chinesen tatsächlich eine Zukunft mit einer freieren Medienberichterstattung und den Zugang zu Informationen bietet. Darüber diskutierten Medienwissenschaftler, chinesische Journalisten und deutsche Chinaexperten.

„Der jetzige Einfluss von Olympia ist sicher positiv“, sagte Zhan Jiang, Professor für vergleichende Journalismustheorien an der Jugend-Universität Peking. „Auf Dauer brauchen wir jedoch eine eigenständige Pressegesetzgebung und einen beständigen internationalen Dialog.“

„Bis vor zehn Jahren wäre es nicht möglich gewesen, Kritik an Ministerien oder politischen Maßnahmen zu üben“, sagte Li Wenkai, Leiter der Kommentarabteilung der „Southern Metropolitan Daily“. Seit kurzem gebe es eine neue Richtlinie, die Medien und Bürgern das Recht auf öffentliche Informationen und Auskünfte verleiht. Für Li eindeutig ein positives Zeichen. Zudem befinde sich sein Land in einem „Transformationsprozess“, der mit Rücksicht zu betrachten sei. Der investigative Pekinger Journalist Wang Keqin ergänzt diese Einschätzung mit der Erwartung, durch die Lockerungen im Zuge von Olympia bekomme auch die chinesische Gesellschaft die Chance, Dinge aus verschiedenen Perspektiven zu betrachten.

Der Chinakorrespondent des Tagesspiegel, Harald Maass, ist weniger optimistisch: „Derzeit ist die freie Berichterstattung bei wenig direktem Druck zwar möglich.“ Indirekt werde jedoch weiter Druck ausgeübt, bei der Visumsvergabe für Journalisten oder bei wiederholten Ausweiskontrollen. Zudem würden im Internet unerwünschte Webseiten abgeschaltet, in Blogs und anderen Foren werde zudem versucht, die Themen zu beeinflussen. „Ich würde mir wünschen, wenn die Regierung von der positiv konstruktiven Erdbebenberichterstattung profitieren könnte“, sagte Maass. (tsp/hcr)