NDR-Justitiar : "Das dürfte Zufall sein"

Mitarbeiter unter Verdacht: NDR-Justitiar Hahn über Gerd Rapior und Doris J. Heinze.

Herr Hahn, nach dem Fall Doris J. Heinze nun der Fall Gerd Rapior. Beide Fälle, die Mitarbeiter des NDR betreffen. Fälle, die nur Zufälle sind?

Beide Fälle können sich so oder ähnlich in jedem Medienunternehmen abspielen. Auch statistisch betrachtet dürfte es in der Tat Zufall sein, dass sie gerade beim NDR in zeitlich relativ nahem Abstand „enttarnt“ wurden.

Was unterscheidet die Causa des Mitarbeiters im Landesfunkhaus Schleswig-Holstein, der bestechlich sein soll und Landespolitiker wie den CDU-Mann Peter Harry Carstensen gecoacht hat, fundamental von dem der Fernsehspielchefin Heinze, die in die eigene Tasche gewirtschaftet haben soll?

In beiden Fällen stellt sich die Frage, ob es sich bei den in Verdacht geratenen Beschuldigten um „Amtsträger“ im strafrechtlichen Sinne handelt. Das werden eines Tages die Gerichte entscheiden. Im Fall Heinze ist dem NDR ein auch materieller Schaden entstanden, im Fall Rapior gibt es dafür bislang keine Anhaltspunkte.

Erinnern Sie die möglichen Verfehlungen von Gerd Rapior an die Machenschaften von Wilfried Mohren (MDR) und Jürgen Emig (HR) – Verkauf von Sendezeit gegen Geld?

Das ist in der Tat der Verdacht der Staatsanwaltschaft. Ein Beweis liegt dafür aber bislang nicht vor. Die entsprechenden Auswertungen der NDR-Programme, an deren Aussendung Herr Rapior beteiligt war, sind aber noch nicht abgeschlossen.

Der NDR hat sich und der Öffentlichkeit ja zugesagt, über neue Regularien für die Mitarbeiter derartigen Unterschleif künftig verhindern zu können. Greifen diese bereits oder muss nachjustiert werden?

Die neuen Vorschriften sind inzwischen in Kraft. Derzeit gibt es keinerlei Anhaltspunkte für eine irgendwie geartete Nachjustierungsnotwendigkeit. Im Übrigen werden allerdings auch die neuen Vorschriften Missbrauch nie ganz ausschließen können. Gerade der Fall Rapior zeigt, dass gegen bestehende Vorschriften verstoßen wurde.

Sind Mitarbeiter des NDR, ja des öffentlich-rechtlichen Rundfunks anfälliger für Bestechung?

Das schließe ich aus, da es in dieser Richtung keinerlei Hinweise gibt.

Apropos: An welchem Punkt befindet sich gerade die Auseinandersetzung zwischen Sender und Doris J. Heinze?

Im Juni findet die nächste Arbeitsgerichtsverhandlung über die fristlosen Kündigungen des NDR statt.

Die Fragen stellte Joachim Huber.

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