RBB: Nachfolge von Dagmar Reim: Wahl zum neuen RBB-Intendanten frühestens am 7. April 2016

Langsam schält sich heraus, wie es bei der Suche nach dem Nachfolger, respektive der Nachfolgerin von Dagmar Reim in der Intendanz vom Rundfunk Berlin-Brandenburg weiter geht. Es erscheint in den nächsten Tagen, Wochen die im Staatsvertrag vorgesehene Stellenanzeige, so ein RBB-Sprecher. Anfang des Jahres kommt der Rundfunkrat zu einer Sondersitzung zusammen und bestimmt eine Findungskommission, die dann die weiteren Schritte vorbereiten wird. Frühester Wahltermin im Rundfunkrat nach diesem Procedere: die reguläre Runkfunkrat-Sitzung am 7. April 2016.

Dass diese Findungskommission nicht ganz unumstritten ist, zeigt auch der Umstand, dass in der regulären Rundfunkrat-Sitzung am Donnerstag nachmittag über sie, auch über ihre Zusammensetzung diskutiert wurde. Stichwort Transparenz. Wie wird unter den Bewerbern vorsortiert? Welche Anzahl an Kandidaten wird dem Rundfunkrat am Ende präsentiert? Wer ist eigentlich geeignet, Intendant des RBB zu werden?

Das ist durchaus eine Vertrauensfrage. Bei der Intendanten-Wahl 2008 bewarben sich neben Dagmar Reim zwei weitere Personen, von denen eine später auf ihre Kandidatur verzichtete. Die zweite wurde von der Findungskommission als nicht qualifiziert für die Führungsposition eingestuft. 

Eines steht schon fest, die Zahlen für die nahe Zukunft des RBB: Der RBB rechnet im kommenden Jahr mit Erträgen von 473,7 Millionen Euro und Aufwendungen von 500,5 Millionen Euro. Für das letzte Jahr der Beitragsperiode 2013 bis 2016 ergibt das einen Jahresfehlbetrag von 26,8 Millionen Euro. Das geht aus dem Wirtschaftsplan für 2016 hervor, den der Rundfunkrat des Senders am Donnerstag festgestellt hat.

Bis zu 47 Millionen Euro Mehreinnahmen als Rücklage

„Ein Grund für den Fehlbetrag ist die seit April dieses Jahres wirksame Senkung des Rundfunkbeitrags auf 17,50 Euro, während unsere Ausgaben für Personal und Sachmittel kontinuierlich steigen“, sagte Hagen Brandstäter, Verwaltungsdirektor des RBB. Hinzu komme ein höherer Rückstellungsbedarf für die Altersversorgung durch die anhaltende Niedrigzinsphase.

„Die Ertragsentwicklung für den RBB in der Region schätzen wir auch für 2016 insgesamt positiv ein. Allerdings bleibt es dabei: Jeder Euro der möglichen Mehreinnahmen von bis zu 47 Millionen Euro muss in die Rücklage, wir dürfen das Geld nicht verwenden. Wie viel dem RBB von 2017 an zur Verfügung steht, hängt von den Empfehlungen der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) im Frühjahr 2016 und den folgenden Entscheidungen der Länder ab“, so Brandstäter.

Angesichts dieser Haushaltslage stelle der RBB dem Programm 2016 zwar wie in den Vorjahren mehr Geld zur Verfügung. Alle anderen Unternehmensbereiche müssten inflationsbedingte Kostensteigerungen jedoch aus den bisherigen Etats auffangen, Ausnahmen gebe es lediglich für unvermeidbare Projekte, etwa im Brandschutz.

Mit den für 2016 geplanten Investitionen von 18,8 Millionen Euro baut der RBB unter anderem seine filebasierte Fernseh-Produktion weiter aus, rüstet die Regie für HD-Produktionen um und nimmt einen HD-fähigen Übertragungswagen in Betrieb.