Roj-TV: PKK-Propagandist?

Erst im Juni hatte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble Roj-TV ("Der Tag“) seine Tätigkeit in Deutschland verboten. Der in Dänemark ansässige Fernsehsender diene der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) als Sprachrohr, begründete Schäuble seine Entscheidung. Doch genau dieses Verbot nannten die PKK-Mitglieder jetzt als wichtigsten Grund dafür, warum sie in dieser Woche drei deutsche Bergsteiger in der Türkei entführten.

Roj-Chef Manouchehr Zonoozi, sieht allerdings keine Verbindung: „Das hat mit uns nicht das Geringste zu tun.“ Aber distanzieren mag sich der perfekt dänisch sprechende Kurde auch nicht: „Wir kommentieren diese Sache nicht.“ Auf ähnliche Weise hatte der Sender reagiert, als ihm seit seinem Start in Kopenhagen 2004 von der türkischen Regierung und den USA vorgeworfen wurde, für die Gewaltaktionen der PKK zu werben. Man informiere neutral und ohne Vorverurteilung, sagen die Roj-Leute dazu.

Rund um die Uhr sendet die Station über Satellit und Internet-Fernsehen Unterhaltung, Politik, Reklame für Kurden in der Türkei, aber auch für Millionen in aller Welt verstreute Flüchtlinge dieses Volkes ohne eigenen Staat. Nach eigener Sprachregelung nennt Roj-TV PKK-Kämpfer nicht Terroristen, sondern Guerilla-Kämpfer. Das Geld für den Sender, der sein Aufnahmestudio in Brüssel hat, komme nicht aus dubiosen PKK-Quellen wie Waffen- und Drogenhandel, sondern „aus Spenden des kurdischen Volkes sowie Reklameeinnahmen“.

Vorgänger-Stationen in Frankreich und Großbritannien wurden allerdings verboten. Im traditionell gegenüber Medien sehr liberalen Dänemark hat der Sender zwei Klagen der türkischen Regierung bei der TV-Aufsicht wegen Aufhetzung zur Gewalt unbeschadet überstanden. Nach massivem politischen Druck der türkischen Regierung sowie aus Washington für ein Verbot von Roj-TV wird jetzt nach den Sommerferien eine Entscheidung der Kopenhagener Staatsanwaltschaft erwartet, ob man ein Verbotsverfahren einleiten will oder nicht.

Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen erlebte 2005 bei einem Besuch des türkischen Regierungschefs Recep Tayyip Erdogan persönlich mit, was das Thema Roj-TV für Ankara bedeutet: Als Erdogan eine Journalistin des Senders bei seiner gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Gastgeber erspähte, verließ Erdogan sofort den Saal. dpa/Tsp