Rückzug : Ministerin Özkan stoppt Mediencharta

Nach heftiger Kritik hat Landes-Sozialministerin Aygül Özkan (CDU) die geplante "Mediencharta für Niedersachsen" gestoppt.

„Vor dem Hintergrund der entstandenen Irritationen kann es nur unser Ziel sein, mit den Medien ins Gespräch zu kommen. Daher stellt sich die Frage nach der Unterzeichnung einer Charta zurzeit nicht“, teilte Özkans Ministerium am Dienstag mit. Die Politikerin hatte in der vergangenen Woche Redaktionen aufgerufen, eine Mediencharta zu unterzeichnen, mit der sie sich zu einer gemeinsamen Linie bei der Berichterstattung über das Thema Integration verpflichten sollten. Medienvertreter und Oppositionspolitiker kritisierten dies als Angriff auf die Unabhängigkeit der Medien. Ministerpräsident David McAllister (CDU) hat Özkan unterdessen in Schutz genommen. „Die Ministerin hat alles Notwendige und Richtige zu dem Thema gesagt“, sagte er. Sie habe in der Integrationspolitik seine „volle Rückendeckung“. Die Sache sei für ihn geklärt“, sagte McAllister, der Fehler des Ministeriums zugestand. Tsp

1 Kommentar

Neuester Kommentar