Rundfunk : SR-Intendant weist Vorwürfe der Privatsender zurück

Der Intendant des Saarländischen Rundfunks, Fritz Raff, hat die Kritik der Privatsender an den Erweiterungsplänen von ARD und ZDF für Internet und mobile Dienste zurückgewiesen.

Saarbrücken/Berlin - Der öffentlich-rechtliche Rundfunk dürfe im digitalen Zeitalter nicht von der technischen Entwicklung und den neuen Verbreitungswegen abgekoppelt werden, sagte Raff am Freitag in Saarbrücken. Nur die Teilhabe an den vielfältigen digitalen Verbreitungsmöglichkeiten gewährleiste auf Dauer, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk seinen verfassungsrechtlich gebotenen Auftrag erfüllen könne.

Der Präsident des Verbandes Privater Rundfunk und Telekommunikation (VPRT), Jürgen Doetz, hatte zuvor angeführt, die Öffentlich-Rechtlichen ließen keine Gelegenheit ungenutzt, für ihre "digitalen Höhenflüge" Wettbewerbsverzerrungen zu Lasten der Privaten zu rechtfertigen. Er forderte die Politik auf, einen "medienpolitischen Verrat am dualen Rundfunksystem" zu verhindern. Es dürfe keinen Ausbau des öffentlich-rechtlichen Angebotes unter Nutzung der "staatlichen Beihilfe Rundfunkgebühr" geben. Das gleiche gelte für Frequenzen und Übertragungswege, die von ARD und ZDF genutzt werden. Der Gesetzgeber müsse den Auftrag der Anstalten klar definieren und das gebührenfinanzierte Angebot entsprechend begrenzen.

ARD und ZDF hatten am Mittwoch die Abschaffung der gesetzlich festgelegten Obergrenze für ihre Internet-Ausgaben von 0,75 Prozent des Etats gefordert. Angesichts der Medienrevolution sei die "Deckelung" medienpolitisch nicht mehr zu akzeptieren, hatte der stellvertretende Vorsitzende der ARD/ZDF-Medienkommission, Helmut Reitze, gesagt. Dies gelte insbesondere für die mobilen Empfangsmöglichkeiten des Internets sowie für Handy-TV.

"Es kann nicht sein, dass der VPRT die digitale Welt für die kommerziellen Anbieter monopolisieren will", sagte Raff. Würde der öffentlich-rechtliche Rundfunk von digitalen Techniken abgekoppelt, würden Teile der Bevölkerung von wichtigen Informationsquellen abgeschnitten. "Wenn sich vor allem jüngere Menschen heute verstärkt über Internet informieren und mobile Endgeräte wie zum Beispiel iPods nutzen, dann müssen wir sie mit unseren Informationsangeboten auf diesen Wegen erreichen können", erklärte er. Das Anbieten öffentlich-rechtlicher Programme im Internet habe nichts mit Expansion in kommerzielle Märkte zu tun. Damit werde vielmehr allen Bürgern ermöglicht, die gebührenfinanzierten Inhalte flexibel zu nutzen. (tso/dpa)

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