Medien : Rundfunkgebühr für Datschen vom Tisch

Ostdeutsche Kleingärtner müssen ab 2013 nun doch keine Rundfunkgebühren für ihre Datschen zahlen. Die Befreiung von der Gebühr werde unabhängig von der Größe der Gartenlauben gelten, erklärte Thüringens Staatskanzleiministerin Marion Walsmann (CDU) am Donnerstag nach einer Konferenz der Staatskanzleichefs der Länder. Die Minister hätten sich mit der ARD darauf verständigt, dass die größeren ostdeutschen Lauben nicht anders behandelt würden als kleinere westdeutsche – soweit sie nicht zum Wohnen genutzt werden. Kleingärtner im Osten hatten befürchtet, dass sie künftig gleich zweimal 17,98 Euro im Monat zahlen müssten, jeweils für ihr Wochenendhaus und die eigentliche Wohnung. Für westdeutsche Lauben, die generell nicht größer als 24 Quadratmeter sein dürfen, war eine Befreiung vorgesehen. Entscheidend sei aber nicht die Größe, sondern, ob eine Gartenlaube zum Wohnen genutzt werde oder nicht. Die derzeit geltende geräteabhängige Rundfunkgebühr wird zum 1. Januar 2013 in eine Haushaltsabgabe umgewandelt. Dann muss die Gebühr nicht mehr für einzelne Radio- oder Fernsehempfänger gezahlt werden, sondern pro Wohnung oder Zweitwohnung. dpa

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