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Rundfunkgebühren: GEZ meldet sinkende Erfolge

Resignation vorm Schwarzseher? GEZ-Fahnder treiben weniger Strafgebühren ein. Eine Kommission hat einige ARD-Sender ermahnt, sie würden ihr Gebührenpotential nicht "hinreichend wirksam" ausschöpfen.

Der „Knöllchendienst“ der GEZ meldet sinkende Erfolge. Zwar haben die 1800 Gebührenfahnder bei Schwarzsehern und -hörern bundesweit 38,07 Millionen Euro kassiert, sie sind damit aber deutlich hinter den Einnahmen von 2008 zurückgeblieben. Wie das Magazin „Focus“ mit Blick auf eine Statistik des Südwestrundfunks (SWR) meldet, haben die Fahnder 5,26 Millionen Euro weniger als 2008 eingenommen. Am erfolgreichsten waren dabei die „GEZ-Fahnder“ im Gebiet des Mitteldeutschen Rundfunks mit einem Anteil von 7,78 Millionen Euro. Den Grund für das Minus sieht man in der von vier auf drei Jahre verkürzten Nachforderungsfrist für nicht gezahlte Gebühren. „Der Markt gibt nicht mehr her“, zitiert „Focus“ Jürgen Gruhler, Leiter der Abteilung Rundfunkgebühren beim SWR. Bundesweit wird die Zahl der Schwarzseher auf rund zehn Prozent geschätzt, in Berlin liegt sie klar darüber.

Die unabhängige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) der öffentlich-rechtlichen Sender hat wiederholt kritisiert, einige ARD-Sender würden das Gebührenpotenzial nicht „hinreichend wirksam“ ausschöpfen. Im Klartext: Der Eifer, trotz der abnehmenden Dichte an Gebührenzahlern mehr und mehr Schwarzseher und -hörer erwischen zu wollen, lahmt. Nach KEF-Berechnungen sind die „Kosten für die Beauftragtendienste pro Haushalt“ seit 2006 bei allen Anstalten zurückgegangen. „Während sie beim Hessischen Rundfunk um rund zehn Prozent sanken, betrug der Rückgang beim Bayerischen Rundfunk und beim Rundfunk Berlin-Brandenburg über 30 Prozent“, heißt es im KEF-Bericht.

Zur Begündung hätten die Sender „Probleme bei der Rekrutierung und dem Einsatz neuer Beauftragter und ein gestiegenes Aggressionspotenzial der Teilnehmer“ angeführt.

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