Medien : Schuss ins Standbein

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Warum Arte und 3sat erhalten bleiben müssen. Von Rüdiger Schaper

Bildungsauftrag – das ist ein sperriges und für manche Ohren womöglich anachronistisches Wort. Aber es beschreibt treffend, was die öffentlichrechtlichen Sender von den privaten unterscheidet. Was ihre Existenzgrundlage ist. Warum überhaupt Gebühren erhoben werden.

Unter dem Druck der kommerziellen Konkurrenz haben sich die öffentlich-rechtlichen Anstalten zuletzt aber immer weiter von dem entfernt, was ihr eigentlicher Job ist: nicht noch mehr Boulevardisierung, sondern politische Information und Kulturvermittlung. Schlimmer noch: Es ist vielerorts zu beobachten, wie sich die Öffentlich-Rechtlichen selbst ins Standbein schießen.

In Berlin und Potsdam zum Beispiel. Der Fusionszwitter Rundfunk Berlin-Brandenburg hat sich bisher vor allem dadurch hervorgetan, nahezu sämtliche Kultursendungen abzuschaffen, und zwar ersatzlos. Sicher hat da manches Format – länger schon – den Anspruch auf direkte Übernahme ins Rundfunkmuseum erworben. Doch statt Überkommenes zu reformieren, umzubauen, aufzufrischen – bei den Zeitungen nennt man das Relaunch –, werden diese Kulturerbhöfe schlicht abgeschafft. Es wird stattdessen Häppchen im laufenden Programm geben, auf die man zufällig stößt oder eben nicht.

Der jüngste Vorstoß der Ministerpräsidenten Stoiber, Steinbrück und Milbradt geht in dieselbe Richtung. In die grundsätzlich falsche: Sie wollen die Kultursender Arte und 3sat zusammenlegen, den ZDF-Theaterkanal abwürgen und die Sendezeit des Kinderkanals einschränken. Selbstverständlich haben Kulturprogramme keine Gottschalk- oder Bundesligaquoten. So kann, so darf man sie aber auch nicht betrachten. Es sind hoch qualifizierte Minderheitenprogramme und eben als solche unverzichtbar. Sie sind obendrein weitaus weniger kostspielig als Volksmusik-Hitparaden, beispielsweise.

In dem Papier der Ministerpräsidenten tauchen so interessante Begriffe wie der „öffentlich-rechtliche Programmauftrag“ und „Legimitation“ der Sender auf. Darum geht es. Weil die Sparvorschläge zum einen unzulässigerweise weit in die Programmhoheit der Sender eingreifen und zum anderen jene Bereiche antasten, aus denen die Öffentlich-Rechtlichen ihre Legitimation beziehen.

Die Einschränkung oder Abschaffung der Kulturprogramme – von möglichen und nötigen Reformen ist hier nicht die Rede – zielt darauf, die Angleichung an die Privatsender voranzutreiben. Auf der Streichliste fehlen natürlich solche Vorschläge, die die Politiker selbst betreffen: ihre Plattformen zur Selbstdarstellung, die ewig gleichen Diskussionsrunden, die Live-Übertragungen von Parteitagen bei Phoenix, kurz all die medialen Ersatzparlamente.

Und schließlich kommen bei Stoiber & Co. relativ bescheidene Beträge zusammen. Bei Renten-, Steuer- und Gesundheitsreform stehen Milliarden Euro zur Debatte. Eine Rundfunkstrukturreform überwiegend auf Kosten der Kultur bringt wenig. Nur Schaden.

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