Medien : Sind die Medien weg, ist das Problem weg

Die russische Regierung will die ausländischen Medien unter ihre Kontrolle bekommen

Elke Windisch[Moskau]

Udo Lielischkies, seit drei Jahren ARD-Korrespondent in Moskau, gibt sich zuversichtlich: Bei dem Brief, mit dem die russische Botschaft in Berlin sich nach dem Moskauer Geiseldrama beim ARD-Vorsitzenden Fritz Pleitgen über „recht befangene Bilderanreihung und ungeheuerliche Wortwahl“ beschwerte, habe es sich wohl um „einen einmaligen Ausrutscher“ gehandelt. „Wir können uns nicht vorstellen, dass die russische Regierung ernsthaft daran denkt, die Arbeit der ARD zu behindern.“ Die Verfasser des Briefes können sich das durchaus vorstellen: „Daran, wie Ihre Antwort durch die weitere Berichterstattung ausfällt, wird es abhängen, ob die Zusammenarbeit russischer Stellen mit der ARD … in gewohntem Maße fortgesetzt werden kann.“

Klar ist, dass sich ein russischer Diplomat ohne Abstimmung mit dem Außenministerium nicht derartig weit aus dem Fenster lehnen würde, kommentierte der private TV- Sender TWS im Politmagazin „Itogi“ den Vorgang. Moskau, ätzte TWS, gehe offenbar davon aus, dass in einer öffentlich-rechtlichen Anstalt die gleichen Kommandostrukturen wie beim russischen Staatsfernsehen gelten und Herr Pleitgen die Linie für die Berichterstattung vorgeben könnte. ARD-Sprecher Rüdiger Oppers versuchte mit seiner Antwort bereits Aufklärungsarbeit in Sachen demokratischer Gewaltenteilung. Der Brief sei ein im Umgang zwischen demokratischen Völkern ein „ungewöhnlicher Vorgang, der an das Gebaren eines autoritären Regimes erinnert“. Manfred Quiring, der seit fast 20 Jahren als Korrespondent in Moskau arbeitet, spricht von „ziemlicher Anmaßung“: Selbst zu sowjetischen Zeiten seien ausländische Medien nicht derartig abgebürstet worden.

Ist der Mensch weg, ist das Problem weg, glaubte Stalin. Unter Putin könnte es heißen: Das Problem ist weg, wenn die Medien weg sind – russische wie ausländische, denn deren Freizügigkeit schränkte die Regierung bereits vor dem Geiseldrama drastisch ein. Der Erlass Nr. 754 vom Oktober enthält insgesamt elf Tabuzonen für Ausländer. Nicht nur in Tschetschenien, das ausländische Journalisten seit Kriegsbeginn nur mit Sondergenehmigung und auch dann nur in Gruppen und von Presseoffizieren geführt, bereisen dürfen; auch auf die angrenzenden Republiken des Nordkaukasus werden mehr und mehr Ausnahmeregelungen angewandt. Die meisten Städte, die zu Sowjetzeiten für Ausländer gesperrt waren, sind es wieder. Sondergenehmigungen müssen zudem für Gebiete eingeholt werden, in denen „wegen der Gefahr der massenhaften Ausbreitung von ansteckenden wie nicht ansteckenden Krankheiten oder der Wasservergiftung Sonderregelungen gelten“. Wo, sagt der Gesetzgeber vorsichtshalber nicht. Gleiches gilt für ökologische Notstandsgebiete, grenznahe Zonen, Objekte und Organisationen der Streitkräfte…

Neben Hofberichterstattung, befürchtet ein Korrespondent, der anonym bleiben wollte, blieben wohl nur Balalaika-Ensemble und Jahreshauptversammlungen von Imkervereinen. Bedingt: Was ist, wenn die Bienen den Honig in Sperrgebieten sammeln?

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