Verleger : Journalisten in der Schusslinie

Medienverbände sehen Pressefreiheit in Gefahr

Zeitungsverleger und Gewerkschaften haben vor einer weiteren Aushöhlung der Pressefreiheit in Deutschland gewarnt. Datenskandale in Unternehmen deuteten an, „welcher Geist da aus der Flasche gelassen wurde“, sagte der Präsident des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), Helmut Heinen, zum Internationalen Tag der Pressefreiheit am Sonntag. Die Deutsche Journalisten-Union (dju) in ver.di sieht die Pressefreiheit durch den Abbau der Medienvielfalt bedroht. Die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) forderte einen besseren Schutz von Journalisten in Konflikten. Der Weltverband der Zeitungen (WAN/World Association of Newspapers) wies zum Tag der Pressefreiheit darauf hin, dass viele Journalisten in aller Welt nach wie vor ihre Freiheit und ihr Leben riskieren, wenn sie über Verbrechen wie Korruption oder politische Machenschaften berichten wollen. Unter dem diesjährigen Motto „Journalisten in der Schusslinie“ erinnert der WAN daran, dass im vergangenen Jahrzehnt weltweit mehr als 400 Journalisten ermordet wurden. Je nach Zählung von WAN oder ROG waren es im vergangenen Jahr zwischen 60 und 70 und allein in diesem Jahr schon wieder 18 (ROG).

In Deutschland werden laut BDZV-Präsident Heinen seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 immer mehr Sicherheitsgesetze gegen die Freiheit ausgespielt. Der Staat greife in Informantenschutz und Zeugnisverweigerungsrecht ein, zum Beispiel bei der Online-Durchsuchung von Computern oder dem „großen Lauschangriff“. „Noch handelt es sich um Einzelfälle. Aber aus der Häufung solcher Einzelfälle kann sich auch leicht ein ernst zu nehmendes Problem ergeben“, sagte Heinen. Der dju-Vorsitzende Ulrich Janßen sprach sich gegen weitere Zusammenlegungen von Redaktionen und Stellenabbau aus. Die Abkehr von der Vielfalt bedrohe die Presse- und Medienlandschaft. Versuche, die Pressefusion durch Gesetzesänderungen zu erleichtern, seien „das Gegenteil von Vielfaltsicherung“, nützten nur den ohnehin schon Großen und vernichteten qualifizierte Arbeitsplätze.dpa/Tsp

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