Vor Gericht: Berlin.com gewinnt gegen Land Berlin

Im Rechtsstreit um die Internetdomain berlin.com hat das Land Berlin eine weitere Niederlage einstecken müssen. Die amerikanische World Media Group darf die Seite berlin.com vorerst weiter betreiben und dort Inhalte über Berlin einstellen, entschied das Kammergericht am Freitag. Das Land Berlin, das die Seite Berlin.de betreibt, hatte sich dagegen gewehrt und eine Unterlassungsverfügung beantragt, die es in der ersten Instanz auch bekommen hatte. Das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts vom vergangenen Juli hob der 5. Zivilsenat des Kammergerichts am Freitag auf.

Der Rechtsstreit ist damit noch nicht zu Ende, denn dies war nur die zweite Instanz des Eilverfahrens. Auch das Hauptsacheverfahren, in dem Berlin im März unterlag, geht noch in die zweite Instanz. Eine Begründung für das neuerliche Urteil gibt es noch nicht. In der Verhandlung ließ das Gericht aber erkennen, dass es Zweifel an der besonderen Dringlichkeit hat, die für Eilverfahren erforderlich ist. Dem Land Berlin sei seit dem Jahr 2000 bekannt gewesen, dass die Domain Berlin.com für den Antragsgegner registriert sei. Das sei zehn Jahre lang geduldet worden. Berlin war erst richtig aktiv geworden, als auf der Seite auch deutschsprachige Inhalte eingestellt wurden. Auch das Landgericht hatte verlangt, dass Berlin den Gegner hätte eindeutig abmahnen müssen, statt die Sache laufen zu lassen.

Demnächst startet die neue Internetadress-Endung .berlin. Hier drohen keine größeren Streitigkeiten. Die Bewerbung bei der Internet-Regulierungsstelle Icann wird von der privaten Firma dotberlin.de betrieben. Das Land unterstützt die Bewerbung. Dann werden Internet-Adressen wie Malermeister.berlin oder Theater.berlin möglich. Denkbar ist auch, dass die Seite Berlin.com dann an Wert verliert. Das Land Berlin hatte sie dem Betreiber schon vor Jahren abkaufen wollen, sie war ihr aber zu teuer. Fatina Keilani