Medien : Vorsicht beim Surfen am Arbeitsplatz

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Die private Nutzung des Internets am Arbeitsplatz ist grundsätzlich eine Verletzung der Arbeitspflicht. „Während der Arbeitszeit schuldet der Mitarbeiter dem Arbeitgeber seine Dienstleistung“, sagte Jobst-Hubertus Bauer, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Stuttgart. Zwar nehmen viele Arbeitnehmer es stillschweigend in Kauf, wenn Angestellte zwischendurch privat online gehen. Rechtlich gesehen müsse der Arbeitnehmer aber fragen und sich eine Erlaubnis holen, sagte Bauer, der Vorsitzender der Arbeitsgruppe Arbeitsrecht im Deutschen Anwaltverein ist. Die abgerufenen oder eingesehenen Inhalte spielten dafür keine Rolle.

„Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom Juli 2005 kam deshalb nicht überraschend.“ In ihrer Begründung hatten die Richter aus Erfurt ausgeführt, dass ein Arbeitnehmer mit dem Surfen am Arbeitsplatz grundsätzlich seine Pflicht zur Arbeit verletzt (Az.: 2 ARZ 581/04). Bauer sieht damit die Gültigkeit einer aktuellen Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Köln überholt. Die Richter dort hatten entschieden, dass doch bis zu 100 Stunden Surfen im Jahr im Büro erlaubt sein könnten. Nur wenn der Arbeitgeber es ausdrücklich verboten hat, müssten Mitarbeiter Sanktionen fürchten (Az.: 4 Sa 1018/04).

Im verhandelten Fall hatte ein Arbeitgeber Schadenersatz von einer Mitarbeiterin verlangt. Diese hatte den Internetzugang im Büro regelmäßig privat genutzt. Der Arbeitgeber machte geltend, er habe die Nutzung zwar nicht ausdrücklich verboten – sie aber auch nicht erlaubt. Das Gericht in Köln entschied darauf, eine solche Begründung reiche nicht aus, um von Mitarbeitern Schadenersatz zu verlangen.dpa

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