Medien : Wählen und Quälen

Rechtsradikale Unterwanderung beim DJV Berlin?

Joachim Huber

Die Wahl ist gelaufen, eine Frage bleibt: Soll ein Journalist noch Mitglied im Berliner Landesverband des Deutschen Journalistenverbandes (DJV) sein? Die skandalöse Art und Weise, in der die Hauptversammlung und die Vorstandswahlen des DJV-Berlin am Sonnabend stattgefunden haben, wirft bei vielen der knapp 4000 Mitglieder Zweifel auf. Die Kritiker der Wiederwahl von Alexander Kulpok und der anschließenden Wahl eines vierköpfigen Vorstandes haben am Sonntag eine juristische Anfechtung angekündigt. „Wir wollen die Zusammensetzung der Versammlung prüfen lassen. Es gibt deutliche Hinweise auf einen Wahlbetrug“, sagte ein Mitglied der Kritiker-Gruppe „Berliner Journalisten“. Alexander Kulpok, alter und neuer Vorsitzender, hatte sich mit 200 Stimmen gegen den RBB-Programmkoordinator Gerhard Kothy durchgesetzt, der 173 Stimmen bekam.

Im Kern laufen die Vorwürfe darauf hinaus, dass die Wahl von Kulpok und des Vorstandes durch den „Wahltourismus eines Rollkommandos“ zustande gekommen sei, wie das langjährige DJV-Mitglied Thomas Leidel sagte. Teilnehmer berichteten, es seien – wie bereits beim DJV-Landesverband Brandenburg – auch in Berlin mehrere Dutzend Neumitglieder kurz vor der Wahl aufgenommen worden. Einige davon seien gleichzeitig Mitglieder des Verbands Junger Journalisten. Deren Gründungsvorsitzender Torsten Witt war wegen seiner Funktionen im Bund Freier Bürger, der wegen enger Kontakte zur rechtsextremen Szene im Verfassungsschutzbericht Nordrhein-Westfalen 1999 erwähnt war, in die Kritik geraten, war aber in Brandenburg zum stellvertretenden DJV-Vorsitzenden gewählt worden. Nach Ansicht der „Berliner Journalisten“ sei er zum Teil von denselben Mitgliedern unterstützt worden, die Kulpok als Kandidaten für den DJV Berlin präsentiert habe.

Der DJV-Bundesvorsitzende Michael Konken hat den Rücktritt von Torsten Witt und Neuwahlen im DJV Brandenburg verlangt. Konken selbst wurde von der Kulpok-Opposition zur Überprüfung der Vorgänge in beiden Landesverbänden aufgefordert, die von Rechtsradikalen unterwandert seien.

Am Sonntagabend meldete sich Alexander Kulpok zu Wort. Er nannte die Hauptversammlung unter dem Schutz von Ordnern einen „Tiefpunkt in unserer Verbandsgeschichte“, und er verstehe, dass die „Art der Verwahrlosung der Sitten“ viele Mitglieder abschrecke. Zugleich verwahrte er sich gegen die Behauptung einer rechtsradikalen Unterwanderung des DJV Berlin durch Mitglieder des Verbands Junger Journalisten: „Ich weiß, dass dort SPD-Mitglieder und Mitglieder mit jüdischem Background sind.“ Der DJV müsse offen sein „für alle nicht vom Verfassungsschutz verfolgten Meinungen“.

Zum Vorwurf der Misswirtschaft im drittgrößten DJV-Landesverband sagte Kulpok, der Vorstand würde für „15 Jahre katastrophaler Geschäftsführung von Jürgen Grimming“ in Haftung genommen. Auch durch die Hilfe von Wirtschaftsprüfern seien die Finanzen jetzt auf einem ordentlichen Stand: „Wir sind 600 000 Euro im Plus.“ Mit einzelnen Mitgliedern der Gruppe „Berliner Journalisten“ wolle er das Gespräch suchen.

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