Medien : Was ihr wollt

Es ist amtlich: Zum 1.April steigen die Rundfunkgebühren. Was fangen ARD und ZDF mit dem Geld an?

Joachim Huber

Die Deutschen lieben ihr Fernsehen. Vielleicht lieben sie ihr Fernsehen bereits mehr als ihr Auto. Im vergangenen Jahr haben sie jedenfalls ihren Fernsehrekord auf 210 Minuten täglich fernsehen verbessert. Trotzdem, diese Liebe ist fragil. Am 1. April 2005 steigen die monatlichen Rundfunkgebühren für ARD und ZDF um 88 Cent auf 17,03 Euro. Das ist, mit dem gestrigen Ja des 16. und letzten Landtages, dem von Baden-Württemberg, beschlossene Sache. Die Öffentlich-Rechtlichen wollten 1,09 Euro mehr, jetzt erhalten sie davon 70 Prozent. Wer in diesem Land kann mit einer so saftigen Erhöhung seines Einkommens noch rechnen? Unter den Gebührenzahlern löst das, wie Umfragen belegen, Unwillen aus. Bei aller Liebe, die Öffentlich-Rechtlichen brauchen nicht mehr Geld! 23 Fernsehprogramme und 61 Hörfunkprogramme senden ARD und ZDF täglich aus, Deutschlandradio Kultur und Deutschlandfunk noch gar nicht addiert. Schon die Zahlen sind dermaßen ungerade, dass von einem planvoll gewachsenen Angebot keine Rede sein kann. Es wird gesendet, was bezahlt werden kann.

Was wollen die Gebührenzahler aber ausgeben, was wollen sie sehen und hören? Wenn für rund 42 Millionen Radiogeräte und beinahe 37 Millionen Fernsehapparate in Deutschland Gebühren entrichtet werden, gibt es dafür nicht die eine richtige Antwort, sondern Millionen Antworten. Da sind die Exklusiv-Nutzer der Öffentlich-Rechtlichen, andere zahlen, was sie gar nicht nutzen: Sie sind mit RTL & Co. glücklich und zufrieden.

Was stört eigentlich an ARD und ZDF? Zunächst leben und werkeln die Mitarbeiter der Öffentlich-Rechtlichen in sehr gesicherten Verhältnissen. Das wollen sie als Wert nicht anerkennen, weil sie oft gar nicht wissen, in welch ungesicherten Umständen anderswo gearbeitet wird. ARD und ZDF sind öffentlicher Dienst. Aus dieser Position heraus wird auf dem freien Markt gewildert. Im Online-Bereich, bei den Studios und anderswo spielen sie Markt, ohne dass sie, die Gebührengestützten, dessen Bedingungen unterworfen sind. Weder ARD noch ZDF noch die jeweiligen Schattenfirmen können Pleite gehen. Öffentlich-rechtliche und kommerzielle Aufgaben sind vermischt, und nur die EU drängt jetzt auf die Trennung beider Bereiche (die deutsche Rundfunkpolitik hat sich längst auf die öffentlich-rechtliche Seite geschlagen). Viviane Reding, die EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien, hat gerade den berühmten Grundversorgungsauftrag als zu „schwammig“ und „nicht klar“ bezeichnet. Was ARD und ZDF genau sollen, weiß keiner, deswegen machen ARD und ZDF, was sie wollen.

99,2 Prozent der Gebührenzahler sind solche Betrachtungen zu akademisch, herzlich egal. Sie schalten ein und fragen sich, ob sie das bekommen, wofür ARD und ZDF pro Jahr über sieben Milliarden Euro bekommen. Zu viel Sport, zu viel Unterhaltung statt der nahrhaften Information, statt der Kultur und Bildung? Das ZDF und die ARD haben das Problem so gelöst: Kultur und Bildung in die (digitalen) Spartenkanäle und in die Randzonen des Tages, das Massenattraktive – wozu auch die Nachrichten und die Magazine gehören – in die Hauptprogramme und die Kernzeiten. Das Rezept funktioniert prächtig. Die ARD liegt auf Platz eins in der Publikumsgunst, das ZDF knapp dahinter. Nun verfügen die Öffentlich-Rechtlichen über größere finanzielle Ressourcen als die private Konkurrenz, Sport und Show-Unterhaltung, teure Komponenten im Programm, können sie sich leisten. Wenig wäre dagegen zu sagen, wenn es davon weniger in den Kanälen von ARD und ZDF zu bewundern gäbe. Die Sender werden von sich aus keinen Rückbau (der auch zu Einsparungen führen könnte) angehen. Ob mit Quoten etwas zu machen wäre? Wenn der Grundauftrag jetzt genau fixiert werden soll, wären auch Margen zu fixieren. ARD und ZDF müssen der Unterhaltung ja nicht entkleidet werden, und doch muss die öffentlich-rechtliche Gestalt schärfer konturiert werden. Sinn und Zweck der Gebühren ist es doch, eine unzweideutige Trennschärfe zu den Privaten herzustellen. Quoten für Programmgenres könnten da helfen. Eine Möglichkeit.

Eine Rundfunkgebühr ist eine Gebühr aller, also eine Steuer. Steuern werden erhoben für Zwecke des Gemeinwohls, für Aufgaben, die sonst keiner wahrnehmen will oder kann. Für öffentlich-rechtlichen Hörfunk und Fernsehen gilt das nicht. Hier existieren Konkurrenten im privaten Bereich, hier existieren genügend qualifizierte Medien im Online- und im Printbereich. ARD und ZDF arbeiten nicht exklusiv. Sie arbeiten in Konkurrenz. Sie sind nicht die Straßenreinigung. Freilich ist ihre Beziehung zu ihren Kunden mehr als merkantil. Es ist emotionale und intellektuelle Zuneigung im Spiel. Die berühmte Inselfrage, welchen Sender einer wählen würde, wenn er nur noch ein einziges Programm empfangen könnte, gewinnt immer die ARD (vor RTL und dem ZDF). Diese Zuneigung ließe sich kommerzialisieren –als öffentlich-rechtliches Pay-Angebot, das im Kern auf dem sauber und eng definierten Auftrag zur Grundversorgung fußt. Werden ARD und ZDF dann günstiger oder teurer? Schwer zu beantworten. Auf jeden Fall hätten die öffentlich-rechtlichen Sender einen neuen Status erreicht: Sie wären ihrem Zahler endlich das wert, was er bezahlt. Und so lieb, wie es der Gebührenzahler heute so zärtlich nicht empfinden kann.

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