Medien : Weniger Online für ARD und ZDF? Neumann für Begrenzung der Internet-Aktivitäten

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Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) hat sich für eine Begrenzung der Online-Auftritte von ARD und ZDF ausgesprochen. Bei einem Mediengipfel am Mittwoch in Berlin nannte er als Beispiel die ARD-Ankündigung, kostenfreie Nachrichten für Smartphones einzuführen. Die Internet Aktivitäten von ARD und ZDF werden als gebührenfinanzierte Konkurrenz vor allem von den privaten Verlagen seit langem kritisiert. Neumann: „Natürlich dürfen sie das im Prinzip. Aber müssen sie das auch machen? Oder wollen wir hier mal den privaten Verlegern eine Chance geben, in einem neuen Geschäftsfeld ihre Verlagssituation ein wenig zu stabilisieren? Da muss die Politik auch mal ein Nein entgegensetzen.“ Tageszeitungen seien unter anderem durch die Internetkonkurrenz bedroht, sagte der Staatsminister. Deshalb sei es richtig, dass es für den gebührenfinanzierten Rundfunk Begrenzungen in diesem Bereich gebe. Neumann forderte, den Dreistufentest über die Auswirkungen der Netzaktivitäten auf die Wettbewerbssituation unabhängigen Experten zu übertragen. Um eine Balance mit den Interessen der Verleger zu erreichen, sollte festgestellt werden, ob das Engagement der Öffentlich-Rechtlichen in bestimmten Bereichen notwendig sei oder nicht. Markus Ehrenberg

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