Wettbewerb : Digital-Institut ordnet die Medienwelt

Positionspapier: Das Deutsche Digital Institut ordnet die Medienwelt

Florian Zimmer-Amrhein

Die Medienwelt digitalisiert sich und wächst zusammen, das ist weithin bekannt. Das Internet subsumiert die klassischen Leitmedien Fernsehen, Rundfunk und Print und macht sie über portable, internetfähige Endgeräte wie Laptop und Smartphone überall verfügbar. Noch unklar ist, wie sich diese schnell voranschreitende Entwicklung in einer Neustrukturierung und Neuregulierung der deutschen Medienlandschaft niederschlagen könnte. Dazu hat das Deutsche Digital Institut (DDI) in Berlin in einem Positionspapier Vorschläge gemacht.

Die bisherigen Strukturen – gemeint sind auch Aufsichtsorgane wie die Landesmedienanstalten und gesetzliche Regularien wie die Vielfaltssicherung – würden der digitalen Wirklichkeit nicht mehr gerecht werden. Das DDI schlägt eine „neue geschlossene Medienordnung“ vor, „die Telekommunikation, Internet und Rundfunk umfasst und insbesondere auch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk einschließt“. Parallel soll eine zentrale Aufsichtsinstanz geschaffen werden, die die alten Behörden und Gremien bündelt und ablöst. Aktuell sei die zentrale Aufgabe staatlicher Aufsicht die Sicherung des freien Wettbewerbs, nicht die Sicherung der Meinungs- und Informationsvielfalt, die im Internet automatisch gegeben sei. Nur in dieser Wettbewerbsfreiheit seien deutsche Anbieter dauerhaft konkurenzfähig. Zudem müssten die bisher geltenden Regeln bei der Zusammenarbeit der verschiedenen Medien grundsätzlich überdacht werden.

„Wir verkämpfen uns in den Schlachten von gestern und vorgestern, statt an der europäischen Antwort auf den Vorsprung der Amerikaner im Internet zu arbeiten“, sagte DDI-Gründer Bernd Schiphorst. Deshalb möchte das Institut mit dem Positionspapier einen produktiven Beitrag zur Debatte um eine neue Medienordnung leisten. Man hoffe, dass die Bundesregierung die Fragen und Thesen aufgreift und in die für den Sommer angekündigte, neue Strategie für Informations- und Kommunikationstechnologien einfließen lässt.Florian Zimmer-Amrhein

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