Medien : Wie geschmiert

ARD-Reportage über „Kreml, Knast und Korruption“

Thomas Gehringer

Sergej ist mit seinem Job offenbar nicht zufrieden. Wie viele seiner Kollegen wolle auch er bald aufhören, sagt er dem Reporter Udo Lielischkies. „Ich muss nur erst eine anständige Arbeit finden.“ Sergej ist ein Moskauer Milizionär, also ein Polizist. Ist das keine „anständige Arbeit“? Jedenfalls ist sie schlecht bezahlt, so schlecht, dass ein Gewerkschaftsführer findet, die Milizionäre seien geradezu gezwungen, Schmiergelder zu nehmen. Dabei war der Mann selbst ein Opfer der weit verbreiteten Korruption: Als er noch selbst bei der Miliz ermittelte, deckte er einen Skandal bei Fleischhändlern auf. Das kostete ihn seinen Job. „Der Fisch stinkt vom Kopfe her“, sagt ein Justizkritiker in der ARD-Reportage „Kreml, Knast und Korruption".

Moskau-Korrespondent Udo Lielischkies legt einen ernüchternden Bericht über „Russlands gelenkte Justiz“ vor, so der Untertitel. Vordergründig verzeichnet Moskau Erfolge auf dem Weg zu einem Rechtsstaat: Unter Folter erpresste Geständnisse können nach einer Gesetzesreform vor Gericht widerrufen werden. Und eine Sondereinheit des Innenministeriums ließ kürzlich eine korrupte Bande von Milizionären auffliegen, die – nur, um die Erfolgsquote zu heben – Moskauer Obdachlose als vermeintliche Waffenhändler verhaftet hatte. Oder die Geschäftsleute auf Bestellung festnahm, ebenfalls mit Hilfe untergeschobener Waffen. Doch verurteilt wurde von den „Werwölfen“, so der Name der Bande, bisher niemand. „Die Gerichte wollen ihre Fehler einfach nicht zugeben“, sagt ein Ermittler. Oder sie dürfen es nicht.

Lielischkies traf einige Richter, die suspendiert wurden, weil sie sich dem Druck von oben nicht beugen wollten. Sie weigerten sich, vorgegebene Urteile durchzusetzen. Als „oben“ bezeichnen sie namentlich die neue Moskauer Gerichtsvorsitzende Jegorowa, die Ehefrau eines Geheimdienst-Generals, wie Lielischkies vielsagend ergänzt. Seitdem Putin an der Macht sei, würden Vertreter aus Armee und Geheimdiensten überall im Land Blitzkarrieren machen, auch in der Justiz.

Lielischkies’ Verdienst ist es, die Auswirkungen der Korruption bis auf die unterste Ebene zu verfolgen. Er beobachtete die Arbeit der Miliz, sprach mit Bürgerrechtlern und begleitete eine Frau, Valentina, nach ihrer Haftentlassung. Valentina waren über fünf Jahre aufgebrummt worden, weil sie fünf Gläser Eingemachtes gestohlen hatte.

In Russland sind die Haftanstalten überfüllt, es gibt nur in 0,8 Prozent aller Prozesse Freisprüche. International üblich seien zwanzig Prozent, sagt Lielischkies. Allerdings gibt es auch aus keinem anderen Land so viele Beschwerden beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wie aus Putins Reich.

„Kreml, Knast und Korruption“, ARD, 23 Uhr

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