Medien : Wowereit für rasche Fusion

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Die Fusion der beiden öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ORB und SFB ist im Wesentlichen eine Frage des Zeitpunkts. Dies sagte Berlins Regierender Bürgermeister und SPD-Spitzenkandidat für die Berlin-Wahl, Klaus Wowereit, am Donnerstag vor Mitgliedern des Medienverbandes newmedia.net. Die Sender-Verschmelzung müsse losgelöst betrachtet werden von der gewollten Fusion der beiden Bundesländer. Bis zur Sommerpause der beiden Landesparlamente im nächsten Jahr sollen die rechtlichen Grundlagen für die Sender-Fusion geschaffen und dann "so schnell wie möglich" umgesetzt werden. Die derzeit geführte Diskussion, dass die für 2005 geplante Reform der Gebührenfinanzierung die Fusion gefährden könne, hält Wowereit für ein Störmanöver mit begrenzter Wirkungskraft. "Beim Thema Medien rede ich bereits jetzt nur noch von der Region", unterstrich Wowereit seine Haltung.

Die Medienpolitik zur Chefsache machen will der SPD-Mann nicht allein in Berlin. Im November übernimmt der künftige Berliner Regierungschef turnusgemäß den Vorsitz im Bundesrat für ein Jahr. Auch dort will Wowereit der Medienpolitik mehr Gewicht verleihen. Unter anderem bei der Filmförderung, die darauf ausgerichtet sein sollte, die inländischen Produktionsstätten in ihrem Konkurrenzkampf mit den Hollywood-Studios zu stärken.

Innerhalb der Bundesrepublik steht Berlin jedoch erst einmal im Wettbewerb zu den Bundesländern Bayern und Baden-Württemberg sowie Nordrhein-Westfalen. In Richtung Hamburg erneuerte der Medienbeauftragte für Berlin und Brandenburg, Bernd Schiphorst, das Angebot, die Zusammenarbeit fortzusetzen. Es sei damit zu rechnen, dass weitere Unternehmen dem Beispiel von Universal Music folgen und ebenfalls von Hamburg nach Berlin ziehen werden. Dabei liege es im Interesse beider Bundesländer, dies konfliktfrei zu gestalten.

Die Ansiedlung neuer Medienbetriebe in Berlin ist Wowereit zufolge einer der entscheidenden Hoffnungspunkte für Berlin. Die derzeitigen Gespräche seien erfolgsversprechend, sagte der Regierende, ohne jedoch Namen zu nennen, um nicht den ein oder anderen Ministerpräsidenten zu schocken. "Es werden weitere Unternehmen folgen", so Wowereit, der hinzufügte, dass es nicht nur um die großen namhaften Unternehmen, sondern auch um die kleineren Firmen im Medienbereich ginge. "Wir können diesen Unternehmen das bieten, was Berlin ausmacht", sagte der SPD-Kandidat und ergänzte, dass dies allein nicht immer ausreicht. In diesen Fällen müsste auch über die entsprechenden materiellen Rahmenbedingungen nachgedacht werden oder über andere Hilfe beispielsweise bei Grundstücken oder anderen Fragen.

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