Zu PAPIER gebracht : Schweiz statt USA

Die USA lassen systematisch E-Mails scannen - im Kampf gegen Kinderpornografie. Das zeigt jedoch, wie tot das Postgeheimnis inzwischen ist.

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Zum Geburtstag hatte es noch viele Gratulationen gegeben. 30 Jahre E-Mails in Deutschland war vielen Medien ausführliche Betrachtungen wert gewesen. Doch das war es dann auch schon mit den positiven Nachrichten über die E-Mail.

Eher nebenbei wurde in dieser Woche bekannt, dass Google die Gmail-Konten seiner Kunden nicht nur zu Werbezwecken durchforstet, sondern durch US-Gesetz auch dazu verpflichtet ist, sie nach Kinderpornografie zu durchsuchen. Nach einem entsprechenden Tipp von Google wurde in den USA ein Mann verhaftet, bei dem dem Vernehmen nach anschließend weitere kinderpornografische Bilder auf Tablet-Computer und Handy gefunden wurden. Das Gesetz gilt nicht allein für Google, folglich müssen sich auch andere Anbieter daran halten. Am Donnerstag folgte die Nachricht, dass nach einem Tipp von Microsoft ein weiterer Verdächtiger, dieses Mal im US-Bundesstaat Pennsylvania, festgenommen wurde. Ihm wurde sein Speicherkonto bei Microsoft zum Verhängnis, in dem sich ebenfalls einschlägiges Material befunden haben soll.

Gmail, Hotmail, Facebook-Mails, die Cloud-Speicher von US-Anbietern – dass dort das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland mit dem Post- und Fernmeldegeheimnis nicht gilt, ist kein Geheimnis. Von Gmail ist seit langem bekannt, dass die Mails nach werberelevanten Begriffen gescannt werden. Nach Spam und Schadsoftware wird allerorten gefiltert, das wollen die Kunden überall auf der Welt. Auch die großen deutschen Mailanbieter Telekom, Web.de und GMX tun dies, legen aber Wert auf die Feststellung, dass die Mails ansonsten nicht nach speziellen Inhalten wie Kinderpornografie durchleuchtet werden. Jedenfalls noch nicht, denn im Kampf gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern wurden in Deutschland bereits einschlägige Webseiten gesperrt. Die kinderpornografischen Bilder zu finden, ist jedenfalls mit Programmen wie mit der von Microsoft entwickelten Software PhotoDNA kein Problem. Ohnehin kann E-Mails offenbar jeder mitlesen. Nicht zuletzt, weil russische Hacker die Zugangsdaten zu 500 Millionen Mailkonten weltweit geknackt haben.

Doch was ist die Konsequenz daraus? Eine Alternative zur Überwachung durch US-Dienste könnte die Schweizer Messaging-App Threema sein. Die Whatsapp-Alternative für Smartphones mit Android oder iOS verschickt alle Daten komplett verschlüsselt. Anders als die Konkurrenz speichert Threema das Adressbuch nur pseudonymisiert. Und ein Ampelsystem zeigt an, wie zuverlässig die Identität des Kommunikationspartners ist, ob es sich also wirklich um die Person handelt, die sie vorgibt zu sein. Die Stiftung Warentest hat Threema bereits jedenfalls vor einiger Zeit als einzige Messaging-App als unkritisch eingestuft.

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