Der Tagesspiegel : Mehr Delikte, weniger Gewalt

Jahresbilanz der politisch motivierten Kriminalität

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Potsdam - Die Zahl politisch motivierter Gewalttaten ist in Brandenburg im vergangenen Jahr leicht gesunken. Nach Angaben von Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) wurden 116 derartige Delikte registriert, 15 weniger als ein Jahr zuvor. 97 Gewaltstraftaten wurden der rechten Szene zugeordnet, acht weniger als im Jahr 2004. Die Zahl links motivierter Angriffe sank um 5 auf 17. Zwei Delikte ließen sich nicht eindeutig rechten oder linken Gruppierungen zuordnen. Die Entwicklung bei den Gewaltdelikten verlaufe gegen den Bundestrend, betonte der Minister. Bundesweit sei ein Anstieg bei diesen Straftaten zu verzeichnen. Auch sei die Brandenburger Polizei mit Aufklärungsquoten von 52,7 Prozent aller 1914 politisch motivierten Straftaten sowie 89,7 Prozent aller rechten und linken Gewaltstraftaten im vergangenen Jahr so erfolgreich gewesen wie nie zuvor. 2004 hatten die Quoten bei 51,3 und 87,8 Prozent gelegen.

Während die politisch motivierte Gewaltkriminalität im Land gesunken ist, nahm die Gesamtzahl derartiger Straftaten – beispielsweise „Propaganda-Delikte“ – um 11,5 Prozent zu. 1294 Delikte hatten einen rechten und 97 einen linken Hintergrund.

Schönbohm sagte, der Anteil politisch motivierter Straftaten an der Kriminalität insgesamt sei zwar gering, doch ihre Bekämpfung bleibe eine vorrangige Aufgabe der Sicherheitsbehörden. ddp/Tsp

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