Meinung : „… sollte zurücktreten!“

Robert Birnbaum

Für einen Rücktritt ist Dietrich Austermann immer gut – nämlich dann, wenn es ihm angezeigt erscheint, ihn zu fordern. Und das ist bei dem CDU-Haushaltsexperten recht häufig der Fall. Wenn er an diesem Donnerstag im Bundestag den Part des Chefangreifers der Opposition gegen den Nachtragshaushalt des Bundesfinanzministers übernimmt, wäre es also keine echte Überraschung, würde er Hans Eichel den Rückzug ins Private nahe legen.

Ironie der Geschichte: Austermann schuldet seine Rolle als erster Mann der Union in dieser Haushaltsrunde einem ganz ähnlichen Rückzug. Denn normalerweise wäre es der Job von Friedrich Merz gewesen, Eichel die Leviten zu lesen. Fraktionsvize Merz aber hat bekanntlich angekündigt, sich bis auf weiteres als einfacher Abgeordneter zu bescheiden, und sein designierter Nachfolger Michael Meister ist noch nicht gewählt.

Für Austermann ist die Rolle freilich auch so nicht ungewohnt. Mit 22 Jahren im Bundestag zählt der gebürtige Berliner zu den Politroutiniers: Als Sprecher der Landesgruppe Schleswig-Holstein in der CDU/CSU-Fraktion, mehr noch als Sprecher aller Landesgruppensprecher zieht er im Hintergrund viele Fäden. Und den Haushalt kann er im Schlaf herunterbeten, speziell die Ansätze des Verteidigungsministers, über die er als Berichterstatter im Haushaltsausschuss parlamentarische Kontrolle ausübt.

Da er das auch schon lange Jahre macht und deshalb über gute Kontakte verfügt, ist er bisher für keinen Wehrminister eine rechte Freude gewesen. Schlampereien und Schattenhaushalte, Buchungstricks und überteuerte Beschaffungen – Austermann macht sie ausfindig und öffentlich. Was dann, siehe oben, bisweilen in einer Rücktrittsforderung mündet. Erfolg gehabt haben die bisher nicht, was vielleicht auch damit zusammenhängt, dass Haushaltsrecht zu den drögeren Themenfeldern gehört und die Skandale auf diesem Feld für mediale Erregungswellen und knallige Überschriften meist zu kompliziert sind. Auch deshalb hat Austermann 2002 eine Zeit lang überlegt, ob er nicht versuchen sollte, in den Fraktionsvorstand auf jene Stelle aufzurücken, die dann Merz bekam.

Als der jetzt ging, haben einige ihn wieder angeguckt, aber Austermann ist vergeben: Wenn es nach der Landtagswahl im Februar etwas wird mit einer CDU-FDP-Regierung in Schleswig-Holstein, soll der in Itzehoe lebende Jurist Finanzminister des Landes werden. Für den 63-Jährigen wäre es die Abrundung einer oft unterschätzten Kärrnerkarriere. Auch um den Preis, dass von da an andere seinen Rücktritt fordern.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben