Meinung : 100 Prozent

DIE SPD-SPITZE BILLIGT DIE REFORMEN

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Warum um alles in der Welt tat sich der Bundeskanzler so schwer mit der Formulierung der nötigen sozialpolitischen Reformen? Warum brauchte er so viel Zeit zum Nachdenken? Seine Sorgen um die Akzeptanz solch tief gehender Einschnitte in der SPD waren doch offenbar völlig unnötig. Die ganze Partei steht nämlich voll hinter ihrem Chef, vom Ortsverein bis zur Bundestagsfraktion. Sagt Olaf Scholz, sozialdemokratischer Generalsekretär. Das war nach der Sitzung des Parteipräsidiums. Dort gab es sogar – OTon Scholz – 100 Prozent Einstimmigkeit. Das wäre dann kein sozialdemokratisches, das wäre schon fast ein sozialistisches Ergebnis. Das alles ist natürlich reine Schönfärberei. In der Bundestagsfraktion kündigt der linke Parteiflügel heftigen Widerstand gegen die Umsetzung der Reformen an, die Gewerkschaften drohen mit Blockade, und einen Sonderparteitag riskiert die SPD-Spitze erst gar nicht, weil sie den Zorn der Basis fürchtet. Alles andere wäre ja auch ein Wunder. Vor Gerhard Schröder liegt eine schwierige Wegstrecke, auf der er viel Überzeugungsarbeit leisten muss. Das weiß jeder. Da muss Olaf Scholz den Himmel nicht blau lügen. apz

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