1000 Tage Opposition : So ein Mist

Die Oppositionsparteien beteuern, die Koalition habe nichts zuwege gebracht, sei ein Betriebsunfall der Demokratie und gehöre abgewählt. Aber welche Alternative bieten sie an?

Antje Sirleschtov

Wenn richtig ist, dass Politik die Kunst des Machbaren ist, dann muss sich Franz Müntefering irren. Denn so ein „Mist“, wie es der Sozialdemokrat befürchtet hat, scheinen die letzten 1000 Tage Opposition nicht gewesen zu sein. Sonst würden Linke, Grüne und Liberale erkennbar nach Machbarem streben. Das heißt im Fünf-Parteien-System: Sich offen zeigen für Partner – solche, mit denen man Macht erringen und Machbares umsetzen kann. Ein Blick in die Realität – ein gutes Jahr vor der Bundestagswahl – zeigt allerdings: Das Gegenteil ist der Fall. Zwar beteuern die Oppositionsparteien, die Koalition habe nichts zuwege gebracht, sei ein Betriebsunfall der Demokratie, gehöre abgewählt. Aber welche Alternative bieten sie an? Die Grünen beteuern, sie wollen nichts mit den Linken zu tun haben und auch mit den Liberalen nur im Ampelfall. Die Liberalen wollen nicht mit den Linken, mit den Grünen nur in Jamaika und am liebsten mit der Union allein. Was bleibt dem Wähler übrig festzustellen? Die große Koalition ist längst nicht so ein Auslaufmodell, wie es scheint. Nicht, weil sie die Kunst des Machbaren so gut verstünde. Wohl aber, weil nichts anderes machbar ist. asi

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