Meinung : Aber jetzt mal dalli

UNION UND DIE STEUERREFORM

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In Gefahr und höchster Not bringt der Mittelweg den Tod. Noch am Montag begleitete die Union das Vorziehen der Steuerreform mit einer Kakophonie von Meinungen, ähnlich wie die SPD die Sozialkürzungen vor ihrem AgendaParteitag. Einen Tag später treten Angela Merkel und Edmund Stoiber die Flucht nach vorn an: Die rot-grüne Koalition soll mal machen, aber sie soll es schnell machen und die Finanzierung belegen. Nicht in der Sache ist die Union umgefallen. Sie hat unter Druck von innen und außen eine neue Botschaft gewählt: Sie schwenkt um vom „Nein, aber vielleicht“zum „Ja, aber, und zwar eilig“. Die Partei schien auf dem besten Weg, den Kardinalfehler Oskar Lafontaines zu wiederholen, der die SPD im Jahr der Einheit um den Wahlsieg brachte. Seine Warnung vor einer falschen Finanzierung war berechtigt, wie heute jeder weiß. Weil sie aber klang wie ein trotziges Nein gegenüber einem Vorhaben, dessen Stunde gekommen war und das immer mehr Menschen in seinen Bann zog, wendete sie sich gegen den Miesmacher. Mit dem Schwenk befreit sich die Union aus dem Abseits. Doch die Regeln des Spiels bestimmt Rot-Grün. hmt

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