Meinung : Abschied vom Friedenskanzler

Kommt der Krieg, ist Schröder wieder auf die Innenpolitik zurückgeworfen

Peter Siebenmorgen

Fast alle Bundeskanzler vermochten es, die schlichte Amtsinhabe schon vor ihrer Wiederwahl mit einer Chiffre zu verbinden: Bei Adenauer war dies die Westpolitik, bei Brandt die Aussöhnung mit dem Osten, Schmidt stand für Maßhalten und aufgeklärten Pragmatismus. Allein bei Kohl dauerte es etwas länger: Aus seinem Kampf für den Nato-Doppelbeschluss, dem Engagement für die europäische Idee oder seinem Schwur auf die geistig-moralische Wende, wollte sich partout kein Markenzeichen ergeben. Eigentlich war er im Sommer 1989 fertig – spannend schien allein die Frage, wer ihn stürzt: Frondeure aus den eigenen Reihen oder etwas später die Wähler. Es kam dann doch ganz anders: Die Chance zur Wiedervereinigung nutzte Kohl, seiner Kanzlerschaft endlich ein Gesicht zu geben.

Schröder, der heute mit ähnlichen Problemen zu kämpfen hat wie Kohl vor der Einheit, wird sich kaum darauf verlassen dürfen, eine vergleichbare Gunst der historischen Stunde zu erleben. Die Chance auf solches Glück ist jedenfalls sehr, sehr klein: Sollten die Amerikaner doch noch von einem Irak-Krieg lassen, dann ließe sich darauf vielleicht etwas aufbauen. Dann könnte Schröder – mehr noch als Chirac oder Putin, die sich erst spät als Kriegsgegner geoutet haben – für sich reklamieren, erfolgreich in die Speichen der Zeitläufte gegriffen zu haben. Dass er sich bei diesem grobem Akt ein paar Finger gebrochen hat, wäre dann nur noch ein schmerzlicher Nebenaspekt.

Doch nichts deutet darauf hin, dass ein Krieg gegen den Irak abgewendet werden kann. Fraglich scheinen nur noch die diplomatischen Umstände seines Beginns. Aus Sicht der Kriegsgegner, vor allem jener in der SPD, schmälert dies zwar nicht den Adel des Versuchs von Schröder. Aber aus dem Verlegen einer neuen Spur der deutschen Politik, die Brandts Ostpolitik auch in ihren identifikationsstiftenden Merkmalen ebenbürtig wäre, würde dann doch nichts. Und auch nichts aus dem Friedensnobelpreis, von dem mancher Höfling bereits träumt.

Neben dem Elend der Außenpolitik, das stattdessen zu bewältigen wäre ohne Lorbeer ernten zu können, wäre Schröder zur Erlangung einer Signatur seiner Kanzlerschaft dann wieder ganz auf die Innenpolitik zurückgeworfen. Und so, wie die Dinge dort mittlerweile liegen, ist es mit philosophischen Handreichungen und Betrachtungen zum europäischen, respektive deutschen Sozialmodell nicht getan. Die Probleme – von der Arbeitslosigkeit und der darnieder liegenden Wirtschaft, bis hin zum drohenden Bankrott der Sozialsysteme – haben sich derart dramatisch aufgetürmt, dass die Schröder jetzt abverlangten Wahrheiten schon sehr konkret werden müssen. Seine Regierungserklärung am 14. März kann da nur ein Anfang sein, doch schon der muss ein eher großer Wurf werden, will dieser Kanzler doch noch Deutschlands Kraft, von der er im Wahlkampf so gern gesprochen hat, verkörpern.

An seiner Entschlossenheit muss man auch gar nicht zweifeln. Aber angesichts der realen Machtverhältnisse kommt es darauf schon längst nicht mehr in erster Linie an. Jetzt, wo die Aussichten, als Friedenskanzler in die Geschichte einzugehen, verwehen, könnte auch der seit einigen Wochen währende Burgfrieden in der SPD rasch enden. Einem Kanzler, der sich nicht mehr um den Frieden mühen muss, kann man wieder mit Vorbehalten gegen eine Lockerung des Kündigungsschutzes kommen, ohne deshalb als kleinlich, als unvorbereitet in historischer Stunde zu gelten. Fällt die Partei-Linke Schröder nun in den Arm oder das sozialpolitische Traditionscorps ihm in den Rücken, dann versündigten sie sich nicht etwa an einer werdenden Lichtgestalt, sondern schwächen nur noch einen schwachen Kanzler.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben