Meinung : Abschied von Solania

Die Staatenunion von Serbien und Montenegro ist ein gescheitertes Experiment

Caroline Fetscher

Wenn Sie noch nie von Solania gehört haben, dann liegt das nicht an Ihnen. Das Land besteht aus zwei Teilen, Serbien mit siebeneinhalb Millionen Einwohnern bildet den einen, Montenegro, ein kleines Land an der Adria mit gerade mal 650 000 Einwohnern den anderen. Seinen Spitznamen „Solania“ erhielt das ehemalige Jugoslawien bei seiner Umbenennung 2003, als Javier Solana, Brüssels Chefdiplomat, die Union dieser letzten beiden Rumpfstücke von Titos einstiger Föderation auf Gedeih und Verderb zusammenpressen wollte. Denn Montenegro strebte schon damals von Serbien fort, in dessen Kriege es zunächst mit hineingezogen worden war, und aus denen es sich dann doch erfolgreich heraushalten konnte.

Zu verdanken war der Widerstand dem politischen Talent und der Standhaftigkeit des jungen, mitunter als verwegen geltenden Premierministers Milo Djukanovic. Für seine Tapferkeit in den Jahren der Kriege versprach „der Westen“ den Montenegrinern Selbstbestimmung. Als es so weit hätte sein können, Anfang 2001, gaben die Wähler Djukanovic eine Mehrheit, doch für die endgültige Loslösung reichte sie nach Meinung der EU nicht aus. Als man sich 2003 unter Solanas Ägide mit Serbien auf eine „lose Konföderation“ einigte, musste Montenegro zähneknirschend zustimmen. Was dabei herauskam, ist „ein dysfunktionales Gebilde“, wie Präsident Filip Vujanovic jetzt erklärt: In Montenegro zahlt man mit dem Euro, in Serbien mit dem Dinar; drei Parlamente arbeiten parallel, die sich selbst blockierende Doppel- und Tripel-Bürokratie verschlingt Unsummen. Weder eine Zollunion noch eine gemeinsame Außenpolitik hat Solania aufgebaut, auch keine einheitliche Bildungs- oder Wirtschaftspolitik. Derzeit ist die Legislaturperiode des föderalen Parlaments abgelaufen, ein neues ist nicht in Sicht – dieser Teil der fiktiven Union ist demaskiert.

Alle demokratischen Kräfte Montenegros, die Jugend, die Eliten, der zunehmend prosperierende Süden des Landes hoffen auf Autonomie. Sie bauen darauf, dass sich der neu einsetzende Tourismusboom auszahlt, dass Belgrad ihnen in Zukunft nicht mehr in ihre Angelegenheiten hineinregiert. Vujanovic, Djukanovic und ihre Teams wollen im eigenen Schiff auf Europa zusteuern. Sie bereiten ein Referendum vor, das der Bevölkerung die Abstimmung über Solania überlassen will. Montenegros Politelite schlug Serbien Ende Februar einen Kompromiss vor: Beide Teile gehen ihrer Wege, doch in Sicherheitsfragen und militärisch kooperieren sie. Sogleich schrie man in Serbien auf, das sei undenkbar. Doch das Erbe der Ära Milosevic – ein endgültiges Ende serbischer Dominanz – scheint unaufhaltbar.

Was wäre wenn?, fragen westliche Beobachter bang. Könnte die „samtene Scheidung“ Solanias, von der Politiker wie der einflussreiche Diplomat Branko Lukovac seit Jahren sprechen, einen Dominoeffekt auslösen? Würden Bosniens Serben und Kosovos Albaner nicht sofort mit eigenen territorialen Ansprüchen reagieren? Das ist unwahrscheinlich. Beide Gebiete, Bosnien und Kosovo, stehen unter internationaler Verwaltung und Aufsicht, für beider Probleme müssen separate Lösungen gefunden werden.

Voraussetzung aber ist: Westliche Politiker müssen selbstbewusst und hart genug auftreten, und sich von der oft falschen Diplomatie verabschieden, die Mörder und Opfer aus pragmatischen Gründen auf eine Stufe stellte. Milosevics Serbien hatte seinen Preis. Es zerschlug Jugoslawien, hat das Kosovo so verspielt wie Bosnien, und muss eines Tages auch den kleinen Bruder Montenegro loslassen. In einem „Schengen-Balkan“ können die Feinde von einst eines Tages besser und klarer zusammenfinden, als in einer von außen aufgezwungenen Föderation.

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