Abweichler : Der innere Feind

Die Zahl der Abweichler in den Parlamenten nimmt zu – das kann kein Zufall sein

Fabian Leber

Es waren gestandene Landespolitiker, die im Festtagsgewand ins Landesparlament marschierten, im Stillen wohl schon den Amtseid übten, und dann doch ihre ganz persönliche Schrecksekunde erlebten. Georg Milbradt erlebte das 2004, Klaus Wowereit 2006 – und jetzt Christine Lieberknecht. Wobei diese drei von Glück sagen können, dass sie es im zweiten oder dritten Wahlgang dann doch noch geschafft haben. Anders erging es Heide Simonis 2005, vom Fall der Andrea Ypsilanti ganz zu schweigen. Und auch Angela Merkel mag an diesem Mittwoch ihre ganz kurze Schrecksekunde gehabt haben, als sie bei ihrer Kanzlerwahl von den neun Abweichlern erfuhr.

In der alten Bundesrepublik gab es vor allem einen spektakulären Abweichlerfall – die gescheiterte Wahl des SPD-Kandidaten Helmut Kasimier in Niedersachsen 1976, die später zum Aufstieg von Ernst Albrecht führte. Inzwischen aber tritt der Abweichler gehäuft auf, er ist kein Einzelphänomen mehr. Von außen betrachtet ist es dabei schwierig zu entscheiden, ob man mit dem Abweichler nun Sympathie oder Abscheu verbindet.

Zunächst wirkt der Abtrünnige auf betörende Weise vertraut, weil er sich der Macht verweigert und weil er sich allein gegen die Mächtigen stellt. Immer wird in solchen Fällen das Grundgesetz zitiert, das den Abgeordnete nur auf sein Gewissen verpflichtet – obwohl es doch genauso ein Gesetz ist, dass Abgeordnete mit politischen Mehrheiten gewählt werden, und nicht, weil man ihren unabhängigen Entscheidungen allein vertraut.

Der Abweichler verstört, er stiftet Verwirrung. Das unterscheidet ihn vom Querdenker. Seine Entscheidung kostet keinen Mut, denn die Wahl ist geheim, und sie wird es in seinen Gedanken auch bleiben. Wirklich politisch lässt sich seine Entscheidung auch kaum verwerten, denn sie verschweigt, was mit der Stimmverweigerung bezweckt wird: Etwas zum Positiven zu verändern, oder etwas im Negativen zu verhindern.

Ein Zufall wird es trotzdem nicht sein, dass das Phänomen des Abweichlers inzwischen gehäuft auftritt. Alle genannten Fälle mögen ihre eigene Vorgeschichte haben, ihr eigenes Umfeld und ihre speziellen Animositäten. Doch alle lassen den Rückschluss zu, dass sich das Klima in den Parteien verschlechtert hat. Wenn eine abweichende Meinung nicht als Bereicherung für das Ganze wahrgenommen wird, sondern als Angriff auf die eigene Partei, dann ist es eigentlich kein Wunder mehr, wenn sich Ablehnung am liebsten im Verborgenen offenbart.

Je hermetischer sich Parteien geben, und je kleiner ihre Mitgliederzahl wird, desto radikaler werden die Verhaltensnormen – und desto stärker wird ein Bekenntnis zur Gruppe verlangt. Nirgendwo ließ sich das besser studieren als im Hessen der Andrea Ypsilanti. Nun ist Lieberknecht nicht Ypsilanti, doch ein Satz der neuen Ministerpräsidentin lässt nichts Gutes ahnen: „Ab jetzt wird nach anderen Regeln gespielt.“ Auch Andrea Ypsilanti hat ihr Scheitern immer mit dem inneren Feind erklärt, nie mit sich selbst.

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