Abwertung durch Standard & Poor's : Merkel, Sarkozy und die Ratings - Schreck in der Abendstunde

Die Warnung der mächtigen Ratingagentur Standard & Poor's, Deutschland, Frankreich sowie vier weitere Länder der Eurozone könnten ihre Bonitätsnote AAA verlieren, platzte am Abend in die mühsam orchestrierte Overtüre zum EU-Gipfel wie ein falsch platzierter Paukenschlag. Dabei hätte die Ansage, die im Laufe des Tages verbreitet wurde, deutlicher kaum sein können: Mit aller Entschiedenheit wollen Deutschland und Frankreich ihre gemeinsame Linie bei der Euro-Rettung gegenüber den übrigen 25 Partnern in der EU vertreten.

Die Ankündigung von Merkel und Sarkozy, in jedem Fall schon beim Gipfel bei der Reform der Euro-Zone die ersten Pflöcke einzuschlagen, mag so manchem der europäischen Partner – beispielsweise Großbritannien oder Irland – einen kalten Schauer über den Rücken jagen. Merkel will erreichen, dass zumindest die 17 Euro-Staaten nach deutschem Vorbild eine Schuldenbremse in ihren Verfassungen verankern und künftig der Europäische Gerichtshof über deren Einhaltung wacht – und Sarkozy unterstützt sie dabei.

Die Drohung von Standard & Poor’s, alle Euro-Staaten negativ zu setzen, hat den Druck noch einmal erhöht – und hilft vielleicht Merkel sogar, ihr Ziel zu erreichen.

Mit dem Auftritt Merkels und Sarkozys durften sich all jene bestätigt fühlen, die Berlin und Paris als übermächtiges Direktorium wahrnehmen. Man könnte der Kanzlerin aber leichter folgen, wenn nicht noch zahlreiche Detailfragen offen wären. Soll die Reform im Kreis aller 27 EU-Staaten (wie dies Merkel bevorzugt) ins Werk gesetzt werden oder nur unter den 17 Euro- Staaten (was Sarkozy will)?

Welche Risiken sollen auf Privatgläubiger im Rahmen des dauerhaften Euro-Rettungsfonds ESM zukommen? Und vor allem: Welche Rolle soll die Europäische Zentralbank (EZB) spielen? Am Montag haben Merkel und Sarkozy die Unabhängigkeit der EZB bekräftigt. Und doch sind beide dankbar, wenn Europas Währungshüter auch künftig Staatsanleihen aufkaufen und so die Märkte beruhigen.