Meinung : Afghanistan: 15 Freunde sollen sie sein

Albrecht Meier

Aus der Zeit, als die Nato vor über 50 Jahren gegründet wurde, stammt ein Bonmot, das die Funktion des militärischen Bündnisses in der Nachkriegszeit beschrieb: "To keep the Americans in, the Russians out, and the Germans down", so beschrieb der ehemalige Nato-Generalsekretär Lord Ismay die Rolle der Allianz. Inzwischen hat sich die Welt grundlegend verändert. Die EU, auch so eine Nachkriegs-Organisation, baut ebenfalls militärische Muskeln auf, freilich mit vollständiger Hilfe der Nato. Was aber ist die Rolle der EU? Nach der Erfahrung mit der belgischen EU-Ratspräsidentschaft ist man versucht zu sagen: "To keep the presidency happy" - manchmal hat es tatsächlich den Anschein, als bestünde ein wichtiger Zweck der EU darin, die jeweilige EU-Ratspräsidentschaft glücklich zu machen.

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Denn der Glanz, den die EU-Gipfel ausstrahlen, fällt immer auch auf das jeweilige Gastgeberland. Als hätte ihm das nicht genügt, ist Louis Michel nun vorgeprescht und hat in Laeken gleich einen Wendepunkt in der europäischen Einigungsgeschichte verkündet. Alle 15 EU-Staaten, so erklärte Belgiens Außenminister, würden sich in irgendeiner Form an einer Friedenstruppe in Afghanistan beteiligen. Einmal abgesehen davon, dass Österreich gerade erst Abschied von seiner eng definierten militärischen Neutralität genommen hat: Auch für viele andere EU-Mitgliedstaaten dürfte Michels Ankündigung überraschend gewesen sein.

Mit seinem Vorstoß hat Belgiens Außenminister, der während der belgischen Ratspräsidentschaft auch schon viel Porzellan durch einen Vergleich zwischen Berlusconi und den Taliban zerschlagen hatte, einfach den Tatsachen ein bisschen vorgegriffen. Es klingt zwar gut, wenn sämtliche EU-Mitgliedstaaten nicht nur ihre Solidarität mit den USA nach den Anschlägen vom 11. September erklären, sondern auch eine Friedenstruppe für die Zeit nach den Taliban bestücken würden. Aber eine Unterscheidung ist dennoch wichtig: Auch wenn eine von den Vereinten Nationen mandatierte Friedenstruppe von den Briten geführt und sich viele andere EU-Staaten - darunter auch Deutschland - daran beteiligen würden, so wird daraus noch keine EU-Friedenstruppe.

Was wie Haarspalterei klingt, macht für die gegenwärtigen militärischen Kapazitäten der EU aber einen entscheidenden Unterschied: Die EU ist gerade erst dabei, die Bestandteile ihrer künftigen Eingreiftruppe zusammenzustellen. Europas multinationaler Einsatz in Afghanistan stellt für künftige Missionen der EU-Eingreiftruppe einen wichtigen Test dar. Das sollte vorerst genügen - auch wenn sich Michel mehr gewünscht hätte.

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