Afghanistan: Wo ist der Notausgang?

Zu den inzwischen am stärksten umstrittenen Einsätzen der Bundeswehr im Ausland gehört zweifelsfrei die Stationierung in Afghanistan. Das Für und Wider dieser Truppenpräsenz beschäftigt immer häufiger die öffentliche Diskussion und die politischen Debatten. Allerdings vornehmlich dann, wenn wie Anfang dieser Woche zwei deutsche Soldaten und fünf Kinder nahe Kundus von Taliban ermordet wurden. Der Tod lässt erneut fragen: Vor welcher Situation stehen die Deutschen in Afghanistan tatsächlich? Wie steht es um die deutschen Interessen dort? Gibt es Auswege aus der nicht unkritischen Situation oder ist dieses Land eine Problemfalle schlechthin?

Als M. M. Kaye mit ihrem Buch „Palast der Winde“ 1979 eindrucksvoll Schmach und Niederlage der Briten im ersten britisch-afghanischen Krieg (1838-42) thematisierte, besetzte die Rote Armee Afghanistan. Ebenso wie die Engländer verließ sie das Land – ohne Erfolg und gedemütigt. Unter ganz anderen Voraussetzungen und mit einer völlig anderen Zielsetzung begann 2002 der Einsatz der Bundeswehr in Kabul: Aufbauhilfe und Stabilisierung hießen die Aufträge, die einem UN-Mandat folgten, unter dem Kommando der International Security Assistance Force (ISAF) standen und von einem heftig debattierten Bundestagsmandat vom 22. Dezember 2001 getragen wurden. 2003 wurde das deutsche Einsatzgebiet mit dem Aufbau von zwei Provincial Reconstruction Teams (PRT) in Kundus und in Feyzabad im Norden des Landes erweitert. Inzwischen sind die Deutschen im Rahmen der Nato für die Nordregion Afghanistans verantwortlich und leiten ihre Einsätze von Mazar-e Sharif aus. Seit Beginn ihres Einsatzes versuchen sie einen umfassenden Ansatz: Sie zeigen nicht nur militärische Präsenz, sie helfen mit zivil-militärischer Kooperation beim Aufbau, arbeiten mit den Nichtregierungsorganisationen (NGO) und anderen zivilen Helfern zusammen und koordinieren ihre Arbeit von Beginn an mit den Vertretern des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und des Auswärtigen Amtes.

Aber längst ist aus dem anfänglich begrenzten Einsatz eine sogenannte mission creep (schleichend sich ausweitender Einsatz) geworden. Und die Lage verschlechtert sich nach fast sieben Jahren immer mehr. Kabul bleibt trotz der wirtschaftlichen Verbesserung nur eine Insel im Land. Korruption, Rauschgiftanbau und -handel, Herrschaft von starken Warlords und Stammesmilizen bestimmen unvermindert in allen Landesteilen das politische und gesellschaftliche Leben. Und die Taliban melden sich verstärkt und nachdrücklich mit Selbstmordattentaten zurück, sie führen vor allem im Süden und im Osten an der Grenze zu Pakistan Krieg gegen die westlichen Verbände. Auch im Norden nehmen die Anschläge zu. Die Lage ist nicht stabil und nicht ruhig!

Und bei jeder Verschärfung der Lage folgt fast automatisch eine allein militärische Reaktion der Nato, die mit immer mehr Soldaten und immer schwereren Waffen militärische Überhand gewinnen will, aber an den tatsächlichen Anforderungen vorbeizielt. Besenrein wird dieses Land, auch wenn das die Maxime vieler Militärs in der Nato sein mag, nicht in eine friedlichere und stabilere Ära entlassen werden können. Das militärische Engagement bleibt wirkungslos, wenn nicht vor allem politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Mittel und Kräfte durch die Internationale Gemeinschaft endlich gebündelt und vor Ort kraftvoll zur Wirkung gebracht werden. Es fehlen Polizisten, Berater für Wirtschaft und Verwaltung, Helfer und Lehrer. Inwieweit die Afghanistan-Konferenz von Paris 2008 erkennbaren und nachhaltigen Erfolg bringen wird, darf nach den bisherigen Erfahrungen zumindest angezweifelt werden.

Ziviles Engagement kommt auf weite Sicht wiederum nicht ohne militärische Sicherheitsvorsorge aus, denn die Taliban sind erstarkt, gewinnen Rückhalt und werden ihre Angriffe fortsetzen. In diesem Zusammenhang geraten die Deutschen immer stärker in den Fokus der Nato und einzelner Partner, die mehr Einsatz, robusteres Auftreten und den Einsatz auch außerhalb des ruhigen Nordens fordern. Es wird immer unmissverständlicher unterstellt, die Deutschen wären zwar stark im Selbstschutz, aber unwillig, sich auch für andere und in brenzligen Situationen in die Bresche zu schlagen und Kampftruppen in die gefährdeten Zonen zu entsenden. Dabei schlägt es nur wenig zu Buche, wenn die Bundeswehr seit Juni 2008 anstelle der norwegischen Streitkräfte die so genannte Quick Reaction Force (QRF) im Norden Afghanistans stellt.

Ein Einsatz außerhalb des vom Deutschen Bundestag bestimmten Einsatzgebietes widerspräche aber dem gültigen Mandat, das lediglich eine temporäre und spezielle Unterstützung im Süden Afghanistans zulässt. Überdies ist überdeutlich zu erkennen, dass dem Parlament und der Öffentlichkeit Sinn und Zweck eines erweiterten Einsatzspektrums und -raumes schwer zu vermitteln sein werden. Zugleich wird in der Allianz jede deutsche Zurückhaltung als Sonderweg missdeutet, verbunden mit der Sorge, die Deutschen würden sich der Bündnissolidarität nicht hinreichend verpflichtet fühlen. Zudem verlangen die Partner ein gemeinsames Vorgehen, das den Einsatz aller im gesamten Land als Pflicht versteht. In diesem Sinn forderte Henry Kissinger in einem „Spiegel“-Interview: „Wir brauchen mehr deutsche Truppen, und wir brauchen mehr Nato-Truppen in Afghanistan. Was nicht angeht, ist, dass eines der Nato-Länder seine Soldaten bevorzugt in Gegenden schickt, in denen nicht gekämpft wird. Das ist keine gesunde Situation.“

Insofern muss deutsche Verteidigungspolitik den Spagat schaffen zwischen den Zielen und den Anforderungen des Bündnisses, deutschen Absichten und Beschränkungen, aber auch parlamentarischer Willensbildung und der Zustimmung der Bevölkerung. Dazu wird es erforderlich sein, die eigenen Absichten und Vorgehensweisen nicht nur transparent zu machen, sondern sie auch offen und breit zu diskutieren. Es müssen die Leitlinien deutscher und multinationaler Interessen vorgestellt werden, die den Maßstab liefern für das weitere Vorgehen, politische Wege aus der Gefahr eines möglichen Desasters in Afghanistan zu finden und militärische Optionen zur Einhegung der Taliban und zur Stärkung der Stabilität zu organisieren. Auf jeden Fall ist das Aufstocken militärischer Kapazitäten als alleinige Antwort auf die Ausweitung der Krise falsch und untauglich. Genauso undenkbar ist aber auch ein nationaler Rückzug aus dem Nato-Engagement. Das würde das Bündnis nachhaltig beschädigen und die Bundesrepublik Deutschland über Jahrzehnte isolieren.

Die deutsche Verteidigungspolitik ist vor eine doppelte Aufgabe gestellt: Sie muss einerseits ein nationales Konzept für Art, Umfang und Ort ihres Beitrages erarbeiten und darf sich nicht allein von den Wünschen der Alliierten treiben lassen; andererseits muss sie als eine der vier Führungsnationen des Afghanistaneinsatzes der Nato ein multinationales Konzept für das künftige Vorgehen der Allianz in Afghanistan anstoßen und mittragen. Ein solches Programm kann aber nur wirksam werden, wenn alle möglichen politischen und wirtschaftlichen Unterstützungen geleistet werden, diesem geschundenen Land den Weg zu einem friedlicheren und von Bürgerkriegen freien Staat zu weisen und zu ermöglichen. Es darf sich nicht allein auf den Kampf gegen Taliban und Extremisten konzentrieren, sondern muss landesweite Programme für das friedliche Zusammenleben, für bessere Infrastruktur und für afghanisch organisierte Sicherheit anbieten. Die Wirkungsweise der deutschen PRT kann dafür durchaus als beispielgebend angesehen werden.

Gleichzeitig müssen die Deutschen anbieten, zusätzliche Verantwortung zu übernehmen. Die Ausdehnung und Verstärkung der Verantwortung im Norden Afghanistan kann hierfür ein sinnvoller Einstieg sein. Aber auch eine intensivere, gleichwohl begrenzte und spezielle Beteiligung an den Kampfhandlungen im Süden ist denkbar. Allerdings muss sie konditioniert werden. Es gehört eine Ausweitung der deutschen Zuständigkeit im Kommandobereich dazu, weil Mitwirkung auch Mitverantwortung und Mitbestimmung bedeutet. „Wir können in der Nato langfristig nicht zwei Sorten von Mitgliedern haben“, sagt Kissinger zu Recht. Es kann auf Dauer nicht funktionieren, wenn die Europäer allein auf subsidiäre Funktionen beschränkt bleiben, die kniffligen Operationen aber allein den USA oder einer „Koalition der Willigen“ überlassen bleiben. Folglich müssen die beiden Stränge Isaf und Operation Enduring Freedom (OEF) zu einer Gesamtführung gebunden werden. Denn die Nato-Aktionen in Afghanistan bleiben ohne Wirkung, wenn sie nach unterschiedlichen Verständnissen und Vorgehensweisen konzipiert und durchgeführt werden.

Schließlich bedeutet zusätzlicher Einsatz auch die Suche nach Befristung und Beendigung der militärischen Präsenz in Afghanistan. An dieser Stelle fehlt jede politische oder militärische Vorstellung, wie denn eine so genannte exit strategy aussehen sollte. Will man Bilder wie zum Ende des amerikanischen Einsatzes in Saigon vermeiden, gehört auch das Nachdenken über den schlimmsten Fall zu den verteidigungspolitischen Aufgaben. Alles andere würde ein Durchwursteln bedeuten, das weder den ursprünglichen Zielen des Engagements in Afghanistan gerecht noch dem Einsatz der Soldatinnen und Soldaten dienen würde. Denn die Glaubwürdigkeit der westlichen Truppenpräsenz schwindet in Afghanistan, der Rückhalt zu Hause tendiert unverkennbar gegen Null, und es bleibt wenig Zeit für einen Weg aus der Krise. Asymmetrische Kriegsführung verlangt asymmetrische Politikansätze. Deshalb müsste sich eine gründlichere Bewertung der aktuellen und zu erwartenden Gegebenheiten gleichermaßen auf politische, gesellschaftliche und militärische Fragen und Probleme richten. Dazu gehören neben den genannten Vorhaben zur innerstaatlichen Stabilisierung auch die Einbindung der asiatischen Vormächte und Bündnisse sowie der Wandel der westlichen militärischen Präsenz zu Beratung und Ausbildung und Überlegungen zu den Folgen eines schrittweisen Rückzugs der Nato-Verbände und -Einrichtungen.

Vielleicht hilft ein Zitat von Carl von Clausewitz weiter bei der Bestimmung der umfassenden sicherheitspolitischen Aufgabe für Afghanistan, nämlich, „dass der Krieg ein politischer Akt ist, der sein Gesetz nicht in sich selbst trägt, ein wahres politisches Instrument, das nicht selbst wirkt, sondern von einer Hand geführt wird. Diese Hand ist die Politik“. Fehlen der Internationalen Gemeinschaft aber Wille und Kraft zur vielschichtigen Stabilisierung Afghanistans, droht ein Desaster, wie es die Briten und die Russen erlebt haben, und es wäre allemal besser, jetzt eine Strategie für den Ausstieg zu entwickeln und schrittweise zu verfolgen.

Die Diskussion über Afghanistan hat hierzulande aber noch gar nicht richtig begonnen. Selbst Unfälle, Anschläge und Überfälle oder gefallene Soldaten haben zu keiner Auseinandersetzung oder Diskussion in der Gesellschaft geführt. Allenfalls gab es Bilder, wenn die Transporter der Luftwaffe mit Särgen in Köln-Wahn landeten. Auch in der Bundeswehr scheint es an einer grundsätzlichen Reflexion zu mangeln. Eine deutsche Verteidigungspolitik muss diese Auseinandersetzung aber auch als Beispiel für eine Grundsatzdiskussion über Sinn und Zweck von Auslandeinsätzen verstehen. Es reicht längst nicht mehr aus, wenn der Kampf gegen die Taliban im Norden als Stabilisierungsmaßnahmen beschönigt wird.