Meinung : Allein in den Bergen

REGIERUNGSAMT FÜR BLOCHER IN DER SCHWEIZ

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Deutschlands Nachbar im Süden, die Schweiz, hat ein ganz besonderes Demokratieverständnis. Geprägt wurde es stark unter dem Eindruck der nationalsozialistischen Diktatur in Deutschland. Die Schweizer Politik zog daraus nicht nur, wie es in Deutschland manchmal etwas hämisch heißt, die Konsequenz einer besonderen Geschmeidigkeit, sondern, im Gegenteil, die der Abgrenzung nach außen. Dazu gehört im Inneren des Landes die größtmögliche Einigkeit, Konkordanz. Ein Land, das als logische Konsequenz daraus alle wesentlichen demokratischen Kräfte in die Regierung einbindet, braucht nicht noch eine Opposition. Stattdessen regelt eine so genannte Zauberformel die Verteilung der Ministerposten unter den vier stärksten Parteien. Dass der ausgewiesene AntiEuropäer Christoph Blocher nun als zweiter Vertreter seiner Schweizerischen Volkspartei ein Regierungsamt erhält, setzt diese Zauberformel keineswegs außer Kraft. Die Mandatsverteilung entspricht lediglich der Kräfteverschiebung zwischen den größeren Parteien bei der letzten Wahl. Besorgnis erregend aber ist, dass durch Blocher das isolationistische und extrem selbstbezogene Element in der Schweizer Politik weiter verstärkt wird. Das allerdings ist eine Entwicklung, unter der die Schweiz in den vergangenen zehn Jahren selbst viel stärker gelitten hat als der Rest Europas, gegen den sich diese Politik wendet. apz

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