Meinung : Alleingänge, Sonderwege

Wie man sich hinter Bündnistreue und Berechenbarkeit auch leicht verstecken kann

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Deutschland ist nicht allein auf der Welt. Es ist fest eingebunden in europäische Strukturen und in die transatlantische Wertegemeinschaft. Und es hat eine unrühmliche Vergangenheit im Nacken, aus der zwei Lehren gezogen wurden: Nie wieder! Nie wieder allein! Bündnistreue und Berechenbarkeit wurden zu Kardinaltugenden. Die härtesten Vorwürfe sind die des Alleingangs und des Sonderwegs.

Das alles ist richtig – und darf doch den Blick nicht verstellen auf Interessen und Nutzen, Gewinn und Verlust. Gilt Bündnistreue auch dann, wenn man den Kurs für falsch hält? Sind Alleingänge auch dann verwerflich, wenn sie niemandem schaden? Es ist fast modisch geworden, den politischen Gegner nicht inhaltlich zu kritisieren, sondern in den Kategorien von Gemeinschaft und Isolation. Denn hinter dieser Mode lässt es sich gut verstecken. Wer zu feige ist, sich zur Sache zu äußern, braucht nur laut „Abseits“ zu rufen, um beachtet zu werden.

Aktuelle Beispiele dafür gibt es en gros. Etwa der deutsche Atomausstieg. Kaum einer, der ihn kritisiert, setzt sich für die Atomkraft ein. Pro-Atomkraft: Das geht gar nicht mehr. Aber den deutschen Alleingang beklagen: Das zieht immer noch. Oder die Enthaltung bei der UN-Resolution zu Libyen. Kaum ein Kritiker hielt damals die Menschenrechte hoch und forderte eine aktive deutsche Kriegsbeteiligung, mit Bomben und Raketen. Stattdessen verbargen sie sich hinter dem Isolations-Vorwurf, was allemal bequemer und unangreifbarer war. Oder Angela Merkels Absage an einen einseitig erklärten Staat Palästina via Abstimmung bei den Vereinten Nationen. Kaum ein Israel-Gegner fordert eine offene Parteinahme für die Palästinenser, stattdessen geißeln sie die Haltung der Bundesregierung als unilaterale Vorfestlegung.

Was ist richtig, was falsch? Welche Politik gut, welche schlecht? Es kennzeichnet den öffentlichen Diskurs, dass darüber oft nur noch am Rande gestritten wird. Das Verbot von Leerverkäufen auf dem Aktienmarkt: Wer dagegen ist, sagt nicht Nein, was unpopulär wäre, sondern: Das lässt sich auf nationaler Ebene nicht durchsetzen. Aber kann ein Land nicht auch, wie beim Atomausstieg, mit gutem Beispiel vorangehen? Dasselbe gilt für die Finanztransaktionssteuer oder die Vermögensabgabe. Der Hinweis auf die angeblich fehlende nationale Souveränität in solchen Fragen („bedarf der engen europäischen und internationalen Abstimmung“) ist meist nur verklausulierte Ablehnung.

Laut einer repräsentativen Umfrage von TNS Emnid sind 87 Prozent der Deutschen für schärfere nationale Umweltschutzgesetze, 84 Prozent für eine Energiewende mit Vorbildfunktion, 82 Prozent für eine rigidere Bankenaufsicht. Im Unterschied zur politischen Klasse denkt die Bevölkerung offenbar nicht in erster Linie an das Ideal eines Europa, das mit einer Zunge spricht. Seit Gerhard Schröders Nein zum Irakkrieg (gegen USA, Großbritannien und einige europäische Länder) und der deutschen Kosovokriegsbeteiligung (ohne UN-Mandat) ist die Angst vor dem Vorwurf der Unberechenbarkeit kleiner geworden. Zwischen allen Stühlen sitzen: Das kann auch ein Ehrenplatz sein.

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