Meinung : Alles in den Topf …

… und dann gut umgerührt: Tony Blairs Gesamtstrategie für den Nahen Osten

Malte Lehming

Immer dann, wenn Politiker eine „Gesamtstrategie“ fordern, eine „grundsätzliche Neuausrichtung“ oder ein „radikales Umdenken“, ist Vorsicht geboten. Denn von hohl zu platt ist es oft nicht weit, und was markig klingen soll, zeugt in der Regel von Gedankenarmut.

Ganz frei von diesem Verdacht ist auch der britische Premier nicht. Wegen seiner Unterstützung des Irakkrieges ist Tony Blair in Großbritannien mindestens ebenso unbeliebt wie George W. Bush in den USA. Doch nun wittert Blair ein Momentum. Bei den amerikanischen Kongresswahlen haben die Demokraten triumphiert, Donald Rumsfeld wurde geschasst, die Neokonservativen sind ohnehin in der Defensive: Was also liegt näher, als ein bisschen Druck auf Bush auszuüben, und sich eine andere, eher integrative Irakpolitik zu wünschen? Nebenbei könnte der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern neu angepackt werden. Denn der, sagt Blair, sei zentral für die Lösung der Probleme in Nahost.

Mit solchen Sätzen punktet der Brite daheim. Er, der flexible, visionäre Diplomat setzt sich vom dogmatischen, polarisierenden und überheblichen US-Präsidenten ab. So jedenfalls soll es wirken. Aber steckt auch Substanz dahinter?

Zunächst die Prioritäten. Obwohl das Gros der Welt auf das Debakel im Irak schaut, halb entsetzt, halb schadenfroh – wegen der Kopfschmerzen, die es Bush bereitet –, geht die Hauptgefahr vom Iran aus. Mahmud Ahmadinedschad strebt weiter nach der Atombombe, er will Israel von der Landkarte löschen, leugnet den Holocaust. Alle Fristen, die ihm der UN-Sicherheitsrat gesetzt hat, ließ er verstreichen. Sollte Washington jetzt in einen direkten Dialog mit Teheran eintreten, würde der internationale Druck wie aus einem geplatzten Luftballon entweichen. Der Preis für eine Befriedung des Irak darf nicht die Akzeptanz einer iranischen Atombombe sein.

Anders sieht es im Fall Syrien aus. Das Land zählt nicht zur „Achse des Bösen“, es unterhält kein Nuklearprogramm. Und die Bundesrepublik etwa legt seit langem schon viel Zuckerbrot auf den Weg nach Damaskus: Im vergangenen Sommer erst wurden Syrien viele Millionen Euro Schulden erlassen und viele weitere Millionen an Entwicklungshilfe in Aussicht gestellt. Direkte Verhandlungen auch zwischen der US-Regierung und Baschar al Assad wären ein lohnender Versuch.

Zuletzt die Mär vom angeblich „zentralen“ Übel in der Region, dem Nahostkonflikt. Oft wird vergessen: Der Terror in den besetzten Gebieten entstand als Antwort auf den Friedensprozess. Die Anschläge vom 11. September 2001 wurden geplant, als Israelis und Palästinenser sich in Verhandlungen sehr nahe gekommen waren. Und glaubt jemand, der Bürgerkrieg zwischen Schiiten und Sunniten im Irak wäre weniger brutal, wenn es einen Palästinenserstaat gäbe?

Na klar, Tony Blair hat recht: Alles hängt mit allem zusammen. Doch das ist eine Binsenweisheit. Prioritäten setzen, Unterschiede benennen und einen konkreten Plan entwickeln – erst das macht den Staatsmann aus.

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