Meinung : Am Horizont geht’s weiter

EU-AUSSENMINISTERTREFFEN

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Der EU kann man gewiss nicht vorwerfen, dass sie zu wenig über den Irak redet. Das tun die Außenminister pausenlos. Die Staats und Regierungschefs haben dem Thema im Februar ein Sondertreffen gewidmet, es beherrschte ihren Frühjahrsgipfel im März, nicht anders wird es beim Erweiterungsgipfel morgen in Athen sein. Und was ist das Ergebnis der vielen Worte? Eine „zentrale Rolle“ im Irak? Ach nein, die fordert die EU nicht für sich, sondern für die UN. Das ist klug, außer humanitärer Hilfe hat sie wenig beizusteuern. Die EU-Staaten können sich auf keine gemeinsame Haltung einigen, haben weder Friedenstruppen noch andere substanzielle Beiträge im Angebot, die den Wunsch nach Mitbestimmung rechtfertigen. Das soll sich ändern: Ein gemeinsamer EU-Außenminister ist in Planung, ebenso verstärkte Militärkooperation. Wäre es da nicht besser, die EU würde schweigen, bis sie die Defizite beseitigt hat, handlungsfähig ist? Ja natürlich, das geht nicht, wäre unpolitisch. Die Bürger erwarten, dass ihre EU zum brennendsten Problem Stellung nimmt. Oder ist es so: Die EU muss sich wortreich an ihr Unvermögen erinnern, damit der Reformwille nicht erlahmt? cvm

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