Meinung : Am Horizont geht’s weiter

Fünf Jahre nach dem Regierungsumzug ist Bonn als politischer Ort versunken

Hermann Rudolph

Mit ihrer Klausursitzung hat uns die Bundesregierung darauf aufmerksam gemacht, dass sie noch einen zweiten Dienstsitz hat, in Bonn – sozusagen zur Feier des Tages. Denn dass sich der Umzug, das Jahrhundert-Unternehmen, die größte Verwaltungsverlagerung der Geschichte, in diesen Tagen zum fünften Male jährt, hätten wir sonst vielleicht schlicht vergessen.

Womit sich auch die Frage beantwortet, die damals unter gewaltigem Trommelwirbel überall gestellt wurde: Ob denn der Umzug die deutsche Politik, gar die Bundesrepublik ändern werde? Allen Spekulationen über mögliche Folgen der Hauptstadt-Rolle Berlins steht die Selbstverständlichkeit entgegen, mit der die Stadt diese Rolle heute ausfüllt.

Nichts von dem ist ja eingetroffen, was vor fünf Jahren befürchtet wurde. Abkehr vom Nachkriegs- Konsensus, mehr Zentralismus, gar Rückkehr zum alten deutschen Größenwahn? Stattdessen arbeitet eine Bund-Länder-Kommission an der Reföderalisierung der Bundesrepublik und tut sich hart damit, die Hauptstadt wenigstens ins Grundgesetz zu bringen.

Allerdings haben sich auch mit dem Umzug verbundene Hoffnungen kaum erfüllt. Die Politik hat sich nicht von der Bonner Enge befreit, das Problembewusstsein ist durch das Heranrücken an den Osten nicht gewachsen, und auch der erhoffte freiere Blick auf die Rolle der Bundesrepublik im größeren Europa hat sich nicht eingestellt. Zumindest was den Zuschnitt der Politik angeht, ist Berlin mehr Bonn geblieben, als es uns lieb sein kann.

Aber stimmt das wirklich? Ein anderes Format hat die Politik durch ihre Amalgamierung mit der Großstadt schon bekommen. Wer hätte vor fünf Jahren für möglich gehalten, dass von dem Umzug ein wahrer Berlin-Sog ausgehen würde! Alle mussten in die Hauptstadt, alle sind inzwischen hier. Verbände, Vereinigungen, Institute: Zumindest ein Bein in der Stadt, ein Büro, eine Zweitwohnung muss jeder haben, der etwas auf sich hält. Der neue Standort hat der Republik auch – was in einer voll medialisierten Gesellschaft nicht unwichtig ist – zu einem neuen Image verholfen, genauer: dem, was an ihr Politik ist. In dem nicht nachlassenden Interesse am Ensemble von Reichstagskuppel, Kanzleramt und den Glas-Stahl- Hallen an der Spree manifestiert sich nichts geringeres als ein Wandel des Blicks auf ihr politisches Zentrum. Auch wenn die Politik nichts davon hat.

Denn das gehört auch zum Ertrag dieser fünf Jahre: Die Politik und ihre Akteure haben das neue, opulente Spielfeld nicht zu ihrer Aufwertung nutzen können. Im Gegenteil, sie sind in ihren Berliner Hauptstadt-Jahren weiter in die Defensive geraten. Sie haben den dramatischen Problemen, mit denen die Republik konfrontiert ist, keinen neuen, Vertrauen erweckenden Auftritt entgegengesetzt. Das sah in jenem September, in dem die Politik von ihrer neuen Hauptstadt-Arena Besitz ergriff, anders aus. Nun bleibt fast der Eindruck, dass sie der angestrengten, routinehaften Suche nach Konzepten und Lösungen vor allem Äußerlichkeiten hinzugefügt hat: eine neue brachiale Medien-Praxis, das Dauer-Geschwätz der Talkshow, den Alarmismus des Themen-Setzens.

Ja, und die Geschäftsgrundlage für den Umzug ist auf der Strecke dieses Jahrfünfts geblieben. Das ausgeklügelte Konzept einer Bundesrepublik mit zwei politischen Gravitationspunkten, das den Umzug erst möglich gemacht hat, ist Papier geblieben. Als politischer Ort ist Bonn hinter dem Horizont versunken, allen Beschäftigungs- Garantien und Standort-Sicherheiten zum Trotz. Da die Stadt am Rhein das Beste daraus gemacht hat, muss man diesen Irrtum nicht übermäßig betrauern. Aber irgendwann wird man ihn einräumen müssen und beginnen, sich den Kopf über die Konsequenzen zu zerbrechen.

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