Meinung : Amerika wird es nicht richten

Malte Lehming

Auf Anschlag folgt Anschlag, auf Vergeltung Vergeltung, auf Friedensinitiative Friedensinitiative. Für die meisten Beobachter ist der Nahost-Konflikt so deprimierend wie langweilig geworden. Die Akteure treten in Hochgeschwindigkeit auf der Stelle. In solch trüben Zeiten mag die Erinnerung daran, dass die Grundlagen für eine Lösung des Konflikts eigentlich feststehen, deplatziert wirken. Dennoch ist sie nötig. Die tagtäglichen Bilder von Gewalt und Unterdrückung dürfen nicht den Glauben an ein mögliches Ende dieser Bilder zerstören. Was im vergangenen Jahr in Camp David um Haaresbreite verfehlt wurde, kann bei einem zweiten Versuch klappen.

Damals waren sich Clinton, Barak und Arafat selbst in den heikelsten Punkten erstaunlich nahe gekommen. Seitdem weiß die Welt - und vor allem die Beteiligten - was nötig ist. Erstens: Israel muss sich aus ganz Gaza und der Westbank zurückziehen, mit Ausnahme von drei großen Siedlungsblöcken um Jerusalem herum und einer Präsenz in Hebron. Als Ausgleich erhalten die Palästinenser ein Stück israelisches Gebiet. Das könnten beide als Erfolg feiern. Die Israelis können sagen, dass die überwiegende Mehrheit der Siedler in ihren Häusern bleibt, die Palästinenser dagegen hätten 100 Prozent der besetzten Gebiete zurückerhalten.

Zweitens: Ein souveräner palästinensischer Staat - allerdings weitgehend demilitarisiert - wird ausgerufen. Frühwarnstationen im Jordantal und internationale Militärbeobachter dämpfen die israelischen Sicherheitsängste. Drittens: Die palästinensischen Flüchtlinge werden von Israel entschädigt, ohne ein generelles Rückkehrrecht zu erhalten. Sie können bleiben, wo sie sind, nach Palästina ziehen oder in sehr begrenzter Zahl nach Israel kommen. Viertens: Jerusalem bleibt im Prinzip unter israelischer Kontrolle, mit Ausnahme der Heiligen Stätten und einer mehrheitlich von Palästinensern bewohnten Enklave im östlichen Teil der Stadt. Dort könnte ein symbolischer Sitz der palästinensischen Regierung sein.

Das ist der Rahmen für eine Lösung des Nahost-Konflikts. Es ist das Maximum dessen, was beide Seiten geben und nehmen können. Alle Forderungen, die gravierend darüber hinausgehen, sind unrealistisch. Für den, der den Frieden wirklich will, gibt es keine unüberwindbaren Hindernisse. Aber es gibt gute Zeiten dafür und schlechte. Im Augenblick ist die Gelegenheit ungünstig. Das freilich liegt weder an Amerika, noch Europa oder gar den gegnerischen Parteien. Sondern es liegt an der Dynamik, die mit Ausbruch der Al-Aksa-Intifada vor 14 Monaten in Gang gesetzt wurde. Israelis und Palästinenser haben sich radikalisiert. Die Bereitschaft zu Kompromissen hat abgenommen.

So können die USA nicht viel tun. Setzen sie Arafat zu sehr unter Druck, die Gewalt zu bekämpfen, gefährden sie seinen Rückhalt in der Bevölkerung. Setzen sie Scharon zu sehr unter Druck, in Verhandlungen über Siedlungen oder Jerusalem einzutreten, wird dessen Koalition platzen. Und als Nachfolger Scharons würde gegenwärtig nicht etwa ein gemäßigterer Politiker gewählt, sondern wahrscheinlich Benjamin Netanjahu.

Mit der Ernennung von Anthony Zinni hat Washington einen Neuanfang versucht. Der ehemalige General soll "so lange, wie es erforderlich ist", in der Region bleiben, sagt US-Außenminister Colin Powell. Zinni hat außerdem den Vorteil, dass er sich politisch schwer einschätzen lässt. Er war verantwortlich für das US-Militär im Nahen Osten, kennt sich gut in der arabischen Welt aus. Dass man in Israel deshalb ein wenig nervös wurde, ist eher ein gutes Zeichen. Was er erreichen kann? Sollte es ihm gelingen, die Konfrontationsdynamik auch nur ein wenig zu entschärfen, wäre das schon eine Sensation. Wie der Streit schließlich ausgehen wird, ist bekannt. Was bis dahin noch alles geschehen muss, bleibt dem Trotz und der Ignoranz von Scharon und Arafat überlassen.

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