Gastkommentar : Angela Merkel: Mittelmäßigkeit statt Mitte

Selten hat ein Regierungschef so anspruchslos vor sich hinregiert. Handelsblatt-Chefredakteur Gabor Steingart über Angela Merkel und den CDU-Parteitag.

Gabor Steingart

Das Auffälligste an Angela Merkel ist nicht das, was sie tut, sondern das, was sie unterlässt. Unstrittig ist: Sie kann was. Aber genauso deutlich ist mittlerweile zu erkennen: Sie will nichts. Selten hat ein Regierungschef so anspruchslos vor sich hinregiert: "Wir gehen unseren Weg", sagte sie gestern im großen Interview vor dem Parteitag. Wohin dieser Weg führt oder auch nur führen sollte, verriet sie nicht.

Das war anders versprochen. "Ein neuer Anfang" stand auf den Plakaten, mit deren Hilfe sie im Jahre 2005 erstmals Kanzlerin wurde. Sie hielt gepfefferte Reden wie diese: "Die staatlichen Institutionen sind teilweise ausgezehrt oder arbeiten sich in Bürokratie ab. Viele Einzelteile bewegen sich, aber das Ganze tritt auf der Stelle. In weiten Teilen der Gesellschaft, die Parteien schließe ich dabei ausdrücklich mit ein, fehlt der Wille zum Aufbruch."

Gestartet ist sie als Winterkönigin der CDU

Das war so. Das wollte sie ändern. Das war ihr großes Versprechen. In ihr loderte die Sehnsuchtsenergie eines Landes, das willig war, sich zu wandeln. Denn es hatte sich herumgesprochen, dass ein Sozialstaat, der auf der Kopfzahl von Kindern beruht, im Zeitalter der Kinderlosigkeit anders finanziert werden muss. Sie bot erst ihrer Partei, dann den Deutschen ein ungewöhnliches Tauschgeschäft an: Freiheit gegen Sicherheit, Zukunft statt Nostalgie, womit vor allem eine solide Sozialstaatsfinanzierung gemeint war.

Heribert Prantl von der "Süddeutschen Zeitung" nannte Angela Merkel, die Energische, die für ihre Vorstellung von Zukunft auf dem Leipziger Parteitag eine fulminante Mehrheit erhielt, "die Winterkönigin der CDU".

Sieben Jahre und sechs Parteitage später steht die Winterkönigin heute in Karlsruhe als Angela Aschenputtel vor ihrem Publikum. Der einst beeindruckende Ehrgeiz ist von ihr abgefallen wie das prächtige Ballkleid von dem Mädchen im Märchen der Gebrüder Grimm. Grau sieht sie aus. Ihre Worte klingen seit längerem schon matt. Statt Ballkleid trägt sie wieder Arbeitskittel.

Die Delegierten werden versuchen, sich nichts anmerken zu lassen. Parteisoldaten sind tapfer. Aber sie alle kennen die Verlustzahlen. Unter Merkels Führung hat die CDU im Vergleich zur ersten gesamtdeutschen Wahl im Jahr 1990 rund 30 Prozent ihrer Wähler verloren. 5,2 Millionen Menschen, die damals Kohl wählten, votierten 2009 nicht für Merkel. Ausweislich der jüngsten Meinungsumfragen, wenige Tage vor dem Parteitag erhoben, sind es mittlerweile 36 Prozent der damaligen CDU-Wähler, die von der Merkel-CDU nichts wissen wollen.

Seit sie das Kanzleramt bewohnt, gingen damit jeden Tag rund 1200 CDU-Wähler verloren. Diese Wähler sind heute nicht rot, gelb oder grün, sie sind sauer.

Es gibt keine andere Schlussfolgerung als die: Der Zauber der Angela Merkel wirkt nicht mehr. Das Leisetreten und die Selbst-Sozialdemokratisierung haben sich nicht ausgezahlt. Das Projekt "Mitte" führt mit großer Zielstrebigkeit in Richtung Mittelmäßigkeit.

Verspricht sie "Bürokratieabbau", weiß der Kundige, dass nun wieder mit Papier geraschelt wird. Wenn sie einen "Herbst der Entscheidungen" ankündigt, ahnt man, dass sie in Wahrheit meint: Wir schleppen uns weiter über die Runden. Sagt sie Gesundheitsreform, ertappt man sich dabei, wie man instinktiv an die Geldbörse greift. Erst letzte Woche schraubte sie die Beiträge wieder um 0,6 Punkte nach oben. Sechs Milliarden zusätzlich nimmt sie den Versicherten ab. Selbst die Sache mit den "Gipfeln im Kanzleramt", zu denen sie beinahe im Monatstakt einlädt, hat sich abgenützt. Bildung, Islam, Ausländerintegration: Stets war die Teilnehmerliste so lang, wie das Ergebnisprotokoll kurz war.

"Habt ihr keine andere Tochter?" fragte der König

Zumindest im Märchen der Gebrüder Grimm ging alles gut aus. "Das ist auch nicht die rechte", sprach der König, "habt ihr keine andere Tochter?" Er gab nicht eher Ruhe, bis Aschenputtel wieder die elegante Ballkönigin war, die er schätzen und lieben gelernt hatte.

Der König unserer Tage ist der Wähler. Er ist von Angela Merkel enttäuscht, aber er hat nicht mir ihr gebrochen. Vielleicht zieht sie, ihm zuliebe, noch einmal das Ballkleid an. Es hat ihr gut gestanden.

Gabor Steingart ist Chefredakteur des Handelsblatts.

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