Gastkommentar : Die Trutzburg Polen öffnet sich

Polens neuer Präsident Bronislaw Komorowski kommt mit offenen Armen nach Berlin und setzt wichtige Akzente.

Julian Wyszynski-Trzywdar
Der polnische Staatspräsident Bronislaw Komorowski wird von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundeskanzleramt in Berlin empfangen.
Der polnische Staatspräsident Bronislaw Komorowski wird von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundeskanzleramt in Berlin empfangen.Foto: rtr

Lasst mich doch in Ruhe“, sagte Lech Walesa auf die Frage, warum er nicht erschienen ist zum 30-jährigen Jubiläum der Solidarnosc. Das war vor fünf Jahren noch ganz anders. Damals wurde das Datum der Gewerkschaftsgründung 1980, als der Elektriker Walesa von der Danziger Lenin-Werft neben dem Vertreter der Staatsmacht das Abkommen zur Gründung eines freien Gewerkschaftsverbandes in Polen besiegelte, noch groß gefeiert. Aus dem Ausland waren 2005 prominente Gäste angereist, die Staatsführung war vollständig vertreten, die außergewöhnliche Leistung, die aus dem Widerstand der polnischen Arbeiter hervorgegangen ist, hat man feierlich begangen. Doch 2010 wird der Premierminister dort beschimpft und sogar ausgebuht. Was nur hat die Einheit in Polen so arg getrübt und die Freude gedämpft?

Polen hat knapp fünf Jahre der Präsidentschaft von Lech Kaczynski hinter sich, der mit seinem Zwillingsbruder und der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) versuchte, das Land umzukrempeln. Das ist ihnen gelungen und zwar gründlich. Nicht nur, weil sie den Helden des Jahres 1980 in Misskredit gebracht haben durch eine umfangreiche Veröffentlichung der von ihnen dominierten polnischen Gauck-Behörde IPN, die anhand von Geheimdienstunterlagen behauptet, Walesa sei ein Spitzel gewesen. So sind unter den Kaczynskis und der PiS tiefe Gräben ausgehoben worden. Nicht ohne Grund spricht man vom polnisch-polnischen Krieg – obwohl seit bald drei Jahren die Bürgerplattform (PO) mit Donald Tusk die Regierung führt.

Aus dem Präsidentenpalast heraus wurde in dieser Zeit aber weiter eine konsequente Vetopolitik betrieben, die dem Land zwar wiederholt internationale Aufmerksamkeit bescherte, jedoch in fataler Weise an eine Tradition anknüpfte, die für das Land nicht von Vorteil gewesen ist.

Mit dem Flugzeugabsturz vom 10. April, bei dem der Präsident neben einer großen Zahl von namhaften Parlamentariern aus unterschiedlichen Lagern und wichtigen Entscheidungsträgern des öffentlichen Lebens zu Tode kam, fand dieser Abschnitt der polnischen Geschichte ein Ende. Daher waren nach der Wahl von Bronislaw Komorowski als Nachfolger im Präsidentenamt Anfang Juli die Erwartungen an einen Wechsel besonders groß. Aber der Kampf innerhalb Polens geht erst einmal weiter. Eine Gruppe fanatischer Anhänger des unterlegenen Kandidaten Jaroslaw Kaczynski versucht durch Verteidigung eines Kreuzes vor dem Präsidentenpalast, ein Denkmal für den verunglückten Präsidenten durchzusetzen, quasi als Pfahl im Fleische der neuen Präsidentschaft. Und Komorowski? Er ist bisher behutsam vorgegangen und hat die Protestierer weitgehend gewähren lassen. So macht er allerdings erst einmal eine schwache Figur.

Andererseits ist ein Teil der lange schweigenden Mehrheit, die sich seit mehr als fünf Jahren bei den Wahlen enthalten hat, offenbar aufgewacht. Es wird wieder lebendiger diskutiert, der Widerstand gegen die Traditionalisten nimmt auch öffentlich zu. All die Begriffe und Parolen von nationaler Eigenständigkeit und der Aufforderung, Polen zur Trutzburg des katholischen Christentums zu machen, haben sich abgenutzt, sind mit einem Mal verbraucht. Ja, die Stimmen gegen die anachronistische Dominanz der katholischen Kirche im Lande werden ständig lauter. Allerdings auch die Zweifel, ob einer wie Komorowski, der sich dieser Kirche so eng verbunden fühlt, der richtige Mann ist, um die aktuellen Konflikte zu lösen.

Mit der ersten Auslandsreise nach Brüssel, Paris und Berlin setzt Komorowski nun wichtige Akzente. Und mit der Auszeichnung von namhaften deutschen Anhängern der Solidarnosc im Reichstag am heutigen Freitag zeigt er deutlich Flagge. Positiv einzuschätzen ist auch, dass dieser Präsident es nicht nötig haben wird, sich durch eine Antihaltung im Ausland, zumal gegenüber Deutschland, zu profilieren. Polen positioniert sich damit neu und lässt hoffen.

Der Autor ist Journalist.

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