K-Frage : Das doppelte Dilemma von Union und SPD

Nach dem Superwahljahr stehen die Parteien 2012 nur scheinbar vor einem ruhigen Vorwahljahr. Union und SPD müssen die Weichen für den Bundestagswahlkampf 2013 stellen und stehen vor ähnlichen Herausforderungen.

Angela Merkel muss ihr Partei, die CDU, auf ein schwieriges Jahr vorbereiten.
Angela Merkel muss ihr Partei, die CDU, auf ein schwieriges Jahr vorbereiten.Foto: dapd

Die Parteien sind nervös. Das war zum Jahreswechsel kaum zu überhören. Die CSU spekuliert über ein Guttenberg-Comeback, die SPD streitet über die K-Frage und in der CDU geht die Angst vor einer neuen Rechtspartei um. Auf das Superwahljahr folgt das Vorwahljahr, doch Zeit zum Durchatmen werden die Politiker kaum haben.

Dabei hätten sie dies dringend nötig. Schließlich war 2011 ein aufregendes Jahr. Fukushima und Stuttgart 21, ein adliger Plagiator und ein präsidialer Hausbesitzer, eine rechte Mörderbande und eine Währung in ständigen Turbulenzen bestimmten die Schlagzeilen der Medien. Die Politik musste sich mit permanentem Krisenmanagement herumschlagen. Sieben Landtagswahlen hielten die Parteien zusätzlich auf Trab. Für SPD und CDU gab es spektakuläre Siege und peinliche Niederlagen, in Umfragen ein ständiges Auf und Ab.

Langeweile wird allerdings auch 2012 nicht aufkommen, obwohl in diesem Jahr am 6. Mai in Schleswig-Holstein nur eine einzige Landtagswahl stattfindet. Im Gegenteil.

Für Union und SPD wird es in den kommenden zwölf Monaten darauf ankommen, sich für das Wahljahr 2013 aufzustellen. Beide Parteien werden sich jeweils mit ihrer eigenen K-Frage herumschlagen. Das verspricht auch im neuen Jahr große Schlagzeilen und heftige innerparteiliche Auseinandersetzungen. Bei der SPD geht es um den Kanzlerkandidaten, bei der Union um die Konservativen.

Die SPD wird über Personen streiten und die Union über ihre programmatische Ausrichtung. Die SPD wird darüber diskutieren, ob sie einen Kanzlerkandidaten aushält, der sich programmatisch von der SPD absetzt. Die CDU wird darum ringen, wie weit sich ihre Kanzlerin von alten christdemokratischen Gewissheiten entfernen darf, wie viel Annäherung an SPD und Grüne sie verträgt. Die CSU wiederum wird sich fragen, ob der Ex-Verteidigungsminister und gescheiterte Überflieger Karl-Theodor zu Guttenberg ihr mehr schadet, wenn er ein politisches Comeback startet oder wenn er mit der Gründung einer neuen konservativen Partei kokettiert.

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