Libyen-Einsatz : Kein Modellfall für die NATO

Die NATO hat zwar entscheidend zum Sturz des Gaddafi-Regimes beigetragen, schreibt Marco Overhaus von der Stiftung Wissenschaft und Politik. Doch es wäre illusorisch und gefährlich, die Intervention in Libyen zu einem neuen Leitstern der Bündnispolitik zu machen.

Marco Overhaus
Am Mittwochabend (12.10.2011) verkündete der Nationale Übergangsrat in Tripolis, dass der Sohn des langjährigen Machthabers, Mutassim Gaddafi, während der Kämpfe in Sirte in die Hände der Aufständischen gefallen sein soll. Foto: dpaWeitere Bilder anzeigen
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12.10.2011 23:51Am Mittwochabend (12.10.2011) verkündete der Nationale Übergangsrat in Tripolis, dass der Sohn des langjährigen Machthabers,...

Die militärischen Erfolge der Nato in Libyen sollen dem Bündnis als Vorlage für seine künftige Orientierung dienen: Diese Aufforderung schwingt derzeit in den Bemerkungen führender westlicher Politiker mit, auch der neue US-Verteidigungsminister Leon Panetta war beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel Anfang Oktober so zu verstehen. Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hatte zuvor bereits die Mitgliedstaaten ermahnt, ihre verteidigungspolitischen Anstrengungen zu verstärken, um in Zukunft besser auf Situationen wie in Libyen reagieren zu können. Ein neues Leitmotiv für die NATO wird dringend gesucht, nachdem sich die Ideen der „Transformation“ à la Donald Rumsfeld oder der Aufstandsbekämpfung (counterinsurgency) als Spaltpilz im Bündnis entpuppten und allmählich in der Versenkung verschwanden.

Das „Modell Libyen“ stellt den Bündnispartnern Verheißungsvolles in Aussicht, nämlich die Möglichkeit, mit begrenzten militärischen Luftschlägen einen Regimewechsel zu unterstützen, um anschließend entscheidenden politischen Einfluss auf die Nachkriegsordnung zu nehmen. Besonders attraktiv ist dieses Modell, weil es ohne Bodentruppen zur militärischen Aufstandsbekämpfung und zur Unterstützung von Staatsaufbau auszukommen scheint. Der andauernde Krieg in Afghanistan ist dabei in weite Ferne gerückt.

Zweifellos hat die militärische Intervention entscheidend zum Sturz Gaddafis beigetragen. Es gibt Grund für Hoffnung, dass nach dem Ende des alten  Regimes nicht neues Chaos und Gewalt folgen. Das alles ändert jedoch nichts daran, dass es nicht nur illusorisch, sondern auch gefährlich wäre, die Vorgehensweise in Libyen zu einem neuen Leitstern der Bündnispolitik zu machen.

Die zentralen Erfahrungen aus Irak, Afghanistan oder Kosovo gelten weiter. Lesen Sie weiter auf der nächsten Seite.

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