SPD im Problemsumpf : Peer Steinbrück ist nicht das größte Problem der SPD

Den Auftakt des Superwahljahres hatte sich die SPD ganz anders vorgestellt. Doch es wäre fatal, jetzt den Kanzlerkandidaten zum alleinigen Sündenbock zu machen. Es gibt viele Gründe, warum die Partei nicht in die Offensive kommt.

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Peer Steinbrück ist nicht der einzige Grund dafür, dass es bei der SPD derzeit schlecht läuft.
Peer Steinbrück ist nicht der einzige Grund dafür, dass es bei der SPD derzeit schlecht läuft.Foto: dpa

Das hatten sich die Sozialdemokraten ganz anders gedacht. Selbstbewusst und geschlossen wollten sie ins Bundestagswahljahr 2013 starten. Der Kanzlerkandidat sollte erst den Wahlkämpfern in Niedersachsen zusätzlichen Schub geben. Vor allem deshalb hatte die SPD die Kür von Peer Steinbrück um vier Monate vorgezogen. Anschließend wollten die Sozialdemokraten mit einem rot-grünen Sieg in Hannover im Rücken selbstbewusst die schwarz-gelbe Bundesregierung herausfordern.

Und jetzt? Der Kanzlerkandidat ist angeschlagen, die Stimmung in der Partei ist schlecht, die Zweifel an einer erfolgreichen Wahlkampagne wachsen. Gleichzeitig scheint die CDU in der Wählergunst unaufhaltsam enteilt. Vor allem Kanzlerin Angela Merkel ist bei den Deutschen beliebter denn je. Weder die Eurokrise noch das schwarz-gelbe Dauergezänk im Kabinett können ihr etwas anhaben.

Nun droht der SPD am kommenden Sonntag ein weiterer Rückschlag. Der fest eingeplante Wahlsieg in Niedersachsen könnte Rot-Grün noch aus den Händen gleiten. Im Sommer lagen SPD und Grüne in allen Umfragen zusammen deutlich vor CDU und FDP, die Liberalen drohten gar aus dem Landtag zu fliegen. Die Stimmung hat sich gedreht. Der Vorsprung von Rot-Grün vor Schwarz-Gelb ist auf ein bis zwei magere Prozentpunkte zusammengeschmolzen. Die Liberalen haben zudem wieder die Fünf-Prozent-Hürde im Blick. Der Wahlabend in Hannover wird spannend.

Parteitag: Steinbrück erreicht die Herzen der SPD
Es war sein Tag: Mit überragender Mehrheit wurde Peer Steinbrück auf dem vergangenen SPD-Parteitag zum Kanzlerkandidaten seiner Partei gewählt. Mit ihm will die SPD im kommenden Jahr zurück an die Macht kommen, denn: Es sei "Zeit für einen Wechsel".Weitere Bilder anzeigen
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10.12.2012 10:07Es war sein Tag: Mit überragender Mehrheit wurde Peer Steinbrück auf dem vergangenen SPD-Parteitag zum Kanzlerkandidaten seiner...

Es ist allerdings ziemlich billig, Peer Steinbrück zum alleinigen Sündenbock zu machen und ihm ganz alleine die Schuld an der misslichen Lage der SPD zu geben. Sicher hat der Kandidat Fehler gemacht, sicher fehlt ihm gelegentlich das sozialdemokratische Taktgefühl, seine Äußerungen über das niedrige Kanzlergehalt waren alles andere als hilfreich. Tatsächlich jedoch gibt es eine ganze Reihe von Gründen dafür, warum die SPD im Wahljahr 2013 nicht in die Offensive kommt.

Erstens: Die SPD hat mit Sigmar Gabriel einen Vorsitzenden, der die Partei zwar zusammenhält, aber nicht führt. Nach elf Regierungsjahren, dem erbitterten Streit um die Hartz-Reformen und der desaströsen Wahlniederlage 2009 hat Gabriel zwar verhindert, dass die Partei in der Opposition auseinanderbrach. Aber wichtige politische Initiativen sind von ihm in den letzten dreieinhalb Jahren nicht ausgegangen.

Zweitens: Die Parteiführung zieht nicht an einem Strang. Führende Sozialdemokraten sind vor allem damit beschäftigt, sich gegenseitig zu belauern. Viele haben sich bereits mit der Idee arrangiert, nach der Wahl wieder Juniorpartner der Union zu werden. Statt alles für einen rot-grünen Wahlsieg zu geben, schielen sie schon auf Posten und Karrieren in der Großen Koalition.

Drittens: Die Kür ihres Kanzlerkandidaten geriet der SPD zu Pflichtübung. Die Partei erweckte in der Öffentlichkeit den Eindruck, als habe sie mit Peer Steinbrück nicht ihren Besten nominiert, sondern den, der übrig geblieben ist, nachdem sich Sigmar Gabriel und Fraktionschef Steinmeier klammheimlich aus der Troika verabschiedet hatten.

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