Syrien, Iran und der Nahost-Konflikt : Wer nicht an Überraschungen glaubt, ist kein Realist

Die drei nahöstlichen Großbaustellen werden 2014 die regionale Dynamik nachhaltig beeinflussen, kommentiert Nora Müller von der Körber-Stiftung. Grund für viel Optimismus aber sieht sie dabei nicht.

Nora Müller
Ein Palästinenser vor dem Felsendom in Jerusalem. Auf dem Gelände befindet sich auch die Al-Aqsa-Moschee.
Ein Palästinenser vor dem Felsendom in Jerusalem. Auf dem Gelände befindet sich auch die Al-Aqsa-Moschee.Foto: dpa

Prognosen sind bekanntermaßen schwierig, vor allem wenn sie die Zukunft betreffen - und sich auf eine so volatile Region wie den Nahen Osten beziehen, möchte man dem Twain’schen Bonmot hinzufügen. Eines lässt sich indessen schon heute mit ziemlicher Sicherheit sagen: 2014 werden mit Blick auf die nahostpolitischen Großbaustellen - den israelisch-palästinensischen Konflikt, den Bürgerkrieg in Syrien und den Streit um das iranische Atomprogramm – wichtige Weichen gestellt, die die regionale Dynamik nachhaltig verändern könnten.

Im Dauerkonflikt zwischen Israelis und Palästinensern hat die Uhr einmal mehr zu ticken begonnen. US-Außenminister Kerry setzt seine unermüdliche Pendeldiplomatie fort, um den Konfliktparteien ein Rahmenabkommen für eine umfassende Friedenslösung auf der Basis des Zwei-Staaten-Ansatzes schmackhaft zu machen. Bisher, so scheint es, müssen Washingtons Chefdiplomat und sein Team die beiden Seiten zum Jagen tragen.

Für seine umstrittene Äußerung, nur ein Friedensnobelpreis für Kerry könne Israel vor dem ungebetenen Friedensstifter aus den USA retten, erntete der israelische Verteidigungsminister Jaalon viel Kritik. Zugleich sprach er damit aber auch das aus, was viele seiner Landsleute denken. „Keine Zeit für Skepsis“ lautet dagegen Kerrys Mantra, denn bis Ende April sollen die Eckdaten für ein Friedensabkommen stehen. Angesichts der wenig ermutigenden Signale aus Jerusalem und Ramallah und der zunehmend gereizten Gesprächsatmosphäre zwischen Israelis und Palästinensern wachsen jedoch die Zweifel an der Erreichbarkeit dieses ambitionierten Ziels.

Vielleicht kommt der Abschied vom Dogma der Zwei-Staaten-Lösung

Was also, wenn Kerrys Friedensmission sich tatsächlich als „Mission Impossible“ herausstellt? Dass – wie von Kerry prophezeit - die konfliktmüden Palästinenser auf das Scheitern eines Prozesses, in den sie von Anfang an keine großen Hoffnungen gesetzt haben, mit einer dritten Intifada reagieren werden, ist eher unwahrscheinlich. Vielmehr wird die palästinensische Führung versuchen, das Recht auf einen unabhängigen Staat im Rahmen der internationalen Organisationen, nicht zuletzt durch eine Klage gegen Israels umstrittene Siedlungspläne vor dem Internationalen Strafgerichtshof, durchzusetzen. In der Zwischenzeit wird Israel seine Siedlungsaktivitäten fortsetzen und den Status-quo weiter zementieren. 2014 könnte mithin als das Jahr in die Geschichte eingehen, in dem sich die internationale Gemeinschaft endgültig vom Dogma der Zwei-Staaten-Lösung verabschieden muss, weil die Gegebenheiten vor Ort eine Umsetzung unmöglich machen.

Überzeugende Alternativen zur Schaffung eines "unabhängigen, demokratischen und lebensfähigen palästinensischen Staates, der in Frieden und Sicherheit mit Israel und seinen Nachbarn zusammenlebt", wie es im Grundlagendokument des Nahost-Quartetts zur Zwei-Staaten-Lösung heißt, liegen bislang nicht auf dem Tisch: denn weder ein "Weiter wie bisher" noch die Vision eines binationalen israelisch-palästinensischen Staates wird auf Dauer den Ansprüchen beider Konfliktparteien gerecht werden können.

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